Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 10.02.2011 - L 2 U 68/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12099
LSG Sachsen, 10.02.2011 - L 2 U 68/09 (https://dejure.org/2011,12099)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 10.02.2011 - L 2 U 68/09 (https://dejure.org/2011,12099)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - L 2 U 68/09 (https://dejure.org/2011,12099)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer

    Gefälligkeitsleistungen schließen den Versicherungsschutz als Wie-Beschäftigter im Sinne von § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII nicht von vornherein aus; Ausschluss des Versicherungsschutzes als Wie-Beschäftigter im Sinne von § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII bei Gefälligkeitsleistungen; ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - "Wie-Beschäftigter" - Fällen eines hohen Baumes - Gefährlichkeit der Hilfeleistung - Kriterien für Arbeitnehmerähnlichkeit - enges Freundschaftsverhältnis sowie Verwandtschaft maßgebend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 1; SGB VII § 2 Abs. 2 S. 1
    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung als Wie-Beschäftigter; Hilfe beim Baumfällen im familiären Umfeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2650/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter -

    Verfolgt eine Person mit einem Verhalten, das ansonsten einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnelt, in Wirklichkeit wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung und damit nicht wie im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses tätig (vgl. Bayerisches LSG vom 11.12.2007 - L 3 U 299/06 - sowie Sächsisches LSG vom 09.12.2010 - L 2 U 219/09 - und vom 10.02.2011 - L 2 U 68/09 - ).

    Ebenso wie ein Verwandtschafts- bzw. Freundschaftsverhältnis nicht von vornherein ein Beschäftigungsverhältnis ausschließt, scheidet auch eine Tätigkeit wie ein Beschäftigter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII nicht allein deshalb aus, weil die Tätigkeit für einen Verwandten oder Freund verrichtet wird (vgl. BSGE 5, 168, 172; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 55 und vom 30.07.1987 - 2 RU 17/86 - , ferner Sächsisches LSG vom 09.12.2010 - L 2 U 219/09 - und vom 10.02.2011 - L 2 U 68/09 - ).

    Denn Arbeitnehmer handeln im Allgemeinen nur nach Aufforderung und nur gegen Entgelt oder sonstige materielle Vorteile (vgl. LSG Schleswig-Holstein, Breithaupt 2005, 480 ff. und Sächsisches LSG vom 10.02.2011 - L 2 U 68/09 - ).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - L 3 U 35/09

    Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - Wie-Beschäftigter - ehrenamtliche

    Arbeitnehmer handeln im Allgemeinen jedoch nur nach Aufforderung und nur gegen Entgelt oder sonstige materielle Vorteile (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 10.02.2011, L 2 U 68/09, in Juris).
  • SG Karlsruhe, 19.10.2012 - S 1 U 1137/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche

    Verfolgt eine Person mit einem Verhalten, das ansonsten einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnelt, in Wirklichkeit wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung und damit nicht wie im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses tätig (vgl. Bay. LSG vom 11.12.2007 - L 3 U 299/06 - sowie Sächs. LSG vom 09.12.2010 - L 2 U 219/09 - und vom 10.02.2011 - L 2 U 68/09 - ).
  • SG Hamburg, 21.09.2012 - S 40 U 232/11

    Hilfe bei Baumfällarbeiten - Unterstützung eines Arbeitskollegen/Freundes -

    Diese Zurechnungsmöglichkeit ist in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung noch umstritten (vgl. z.B. Sächsisches LSG Urteil vom 10. Februar 2011 - L 2 U 68/09 in UV-Recht aktuell 2011, 411ff; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 31. Mai 2011 - L 9 U 245/09 in UV-Recht aktuell 2011, 838ff) und höchstrichterlich bisher noch nicht abschließend entschieden.
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