Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 11.01.2006 - L 1 KR 5/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11830
LSG Sachsen, 11.01.2006 - L 1 KR 5/04 (https://dejure.org/2006,11830)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11.01.2006 - L 1 KR 5/04 (https://dejure.org/2006,11830)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - L 1 KR 5/04 (https://dejure.org/2006,11830)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Mietkosten für eine Kniebewegungsschiene; Übernahme der Kosten für eine CAMOPED-Kniebewegungsschiene; Folgen eines fehlenden Abwartens der Entscheidung der Krankenkasse über die Gewährung durch den Versicherten; Begründung des geltend gemachten Freistellungsanspruchs durch eine rechtswidrige Leistungsablehnung; Erstattung einer selbstbeschafften Leistung; Unaufschiebbarkeit einer Leistung; Herleitung des Freitstellungsanspruchs aus dem Unvermögen der Krankenkasse, eine unaufschiebbare Leistung rechtzeitig zu erbringen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kostenerstattungsanspruch in der Krankenversicherung für Mietkosten einer Kniebewegungsschiene

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Dortmund, 04.03.2016 - S 41 SO 3/15
    In der Folge ist in einem Fall wie hier eine aufgespaltene Kostenentscheidung zu treffen, eine einheitliche Kostenentscheidung entweder nach den §§ 183, 193 SGG oder nach § 197a SGG ist nicht geboten (vgl. BSG, Beschluss vom 26.07.2006 - B 3 KR 6/06 B, juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 11.01.2006 - L 1 KR 5/04, juris; Bayerisches LSG, Beschluss vom 07.01.2010 - L 2 KN 22/06 P, juris).
  • SG Augsburg, 24.08.2016 - S 10 KR 489/14

    Versorgung, Krankenkasse, Krankenversicherung, Bescheid, Kostenerstattung,

    Auch ein bereicherungsrechtlicher Ausgleich kommt nicht in Betracht, soweit hier ein Sachleistungsanspruch gegen die Beklagte in Anspruch genommen werden sollte (siehe oben) und insoweit ein etwaiger Bereicherungsausgleich zwischen Hilfsmittelerbringer und Beklagten zu vollziehen wäre (vgl. ausführlich Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 11.01.2006, Aktenzeichen L 1 KR 5/04 mit weiteren Nachweisen).
  • SG Aurich, 22.01.2009 - S 8 KR 92/06

    Anspruch des Versicherten auf Versorgung mit einer motorisierten

    Zwar können vertragliche Ansprüche gegen einen gesetzlich Krankenversicherten grundsätzlich nur dann begründet werden, wenn ihn der Leistungserbringer bei Beginn der Leistungserbringung darauf hingewiesen hat, dass eine Sachleistung zu Lasten der Krankenkasse nicht erbracht wird und der Versicherte im Falle der Zahlungsverweigerung durch die Krankenkasse persönlich für die Kosten aufkommen muss (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 09.10.2001, Az. B 1 KR 6/01 R; Urteil des Sächsischen LSG vom 11.01.2006, Az. L 1 KR 5/04 [CPM-Schiene]).
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