Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 11.08.2016 - L 3 BK 14/13   

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https://dejure.org/2016,34193
LSG Sachsen, 11.08.2016 - L 3 BK 14/13 (https://dejure.org/2016,34193)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11.08.2016 - L 3 BK 14/13 (https://dejure.org/2016,34193)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11. August 2016 - L 3 BK 14/13 (https://dejure.org/2016,34193)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 23.02.2017 - L 7 BK 6/15

    Keine Berücksichtigung von Mietkaufraten als Tilgungsleistung bei den

    (b) Aus der vorliegend vorzunehmenden Anwendung des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II ergibt sich hingegen auch, dass die Kosten für Unterkunft und Heizung entsprechend ihrer tatsächlichen Fälligkeit/Bezahlung bei der Leistungsberechnung einzustellen sind (vgl zu den Betriebskosten BSG, Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - RdNr. 36; Luik in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 22 RdNr. 58 und 62; zu Nachforderungen BSG, Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 36/08 R sowie zu (einmaligen) Heizkosten BSG, Beschluss vom 16.5.2007 - B 7b AS 40/06 R RdNr. 9 ff, insbesondere RdNr. 12, Luik aaO, RdNr. 66; zu § 6a BKGG Sächsische LSG, Urteil vom 11.8.2016 - L 3 BK 14/13).
  • LSG Sachsen, 18.05.2015 - L 3 BK 15/13

    Bewilligungsreife; Entscheidungsreife; keine prozessuale oder materielle

    Ebenfalls hat er gegen den Gerichtsbescheid Berufung eingelegt (Az. L 3 BK 14/13).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2017 - L 7 BK 6/15

    Kinderzuschlag; Einzustellende Kosten für Unterkunft und Heizung; Ausschluss von

    (b) Aus der vorliegend vorzunehmenden Anwendung des § 22 Abs. 1 S 1 SGB II ergibt sich hingegen auch, dass die Kosten für Unterkunft und Heizung entsprechend ihrer tatsächlichen Fälligkeit/Bezahlung bei der Leistungsberechnung einzustellen sind (vgl zu den Betriebskosten BSG , Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - RdNr 36; Luik in Eicher, SGB II , 3. Aufl 2013, § 22 RdNr 58 und 62; zu Nachforderungen BSG , Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 36/08 R sowie zu (einmaligen) Heizkosten BSG , Beschluss vom 16.5.2007 - B 7b AS 40/06 R RdNr 9 ff, insbesondere RdNr 12, Luik aaO, RdNr 66; zu § 6a BKGG Sächsische LSG, Urteil vom 11.8.2016 - L 3 BK 14/13).
  • SG Osnabrück, 13.11.2017 - S 27 BK 8/16

    Angelegenheiten nach § 6a BKGG

    Aus prozessökonomischen Gründen weist die Kammer darauf hin, dass für die Prüfung des Anspruchs jedenfalls für das Jahr 2014 auf folgendes zu achten ist: 1. Die Unterkunftsbedarfe sind monatsgenau entsprechend ihrer Fälligkeit zu berücksichtigen und entsprechend vom Kläger hinreichend genau nachzuweisen (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. August 2016 - L 3 BK 14/13 -, juris, Rn. 38; BSG, Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 78/12 R -, SozR 4-4200 § 11 Nr. 63, Rn. 20).
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