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   LSG Sachsen, 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER   

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https://dejure.org/2017,39239
LSG Sachsen, 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER (https://dejure.org/2017,39239)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER (https://dejure.org/2017,39239)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11. September 2017 - L 7 AS 595/17 B ER (https://dejure.org/2017,39239)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Hilfebedürftigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Leistungsausschluss wegen Altersrente; Rentenanspruch ohne tatsächlichen Bezug

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Leistungsausschluss wegen Altersrente

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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen, 04.06.2020 - L 7 AS 354/20
    Dem steht auch nicht das Antragsbegehren im einstweiligen Rechtsschutz ("ab Rechtshängigkeit, vgl. Antragsschrift v. 20.03.2020) entgegen, da dies nicht den Beginn des Bewilligungszeitraums i.S.d. § 67 Abs. 1 SGB II, sondern das Bestehen eines Anordnungsanspruchs betrifft (zu den Voraussetzungen für die Annahme eines Anordnungsgrunds für Leistungen für einen zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung in der Vergangenheit liegenden Zeitraum vgl. ausführlicher z.B. Sächs. LSG v. 04.04.2016 - L 7 AS 1277/15 B ER - juris Rn. 35 f. und 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER - juris Rn. 21 ff., jeweils m.w.N. aus der Rspr. des Senats).
  • LSG Sachsen, 29.10.2020 - L 7 AS 1170/19
    Für Leistungen für einen zu diesem Zeitpunkt in der Vergangenheit liegenden Zeitraum ist für die Annahme eines Anordnungsgrunds die Glaubhaftmachung eines besonderen Nachholbedarfs nötig, der besteht, wenn die Nichtgewährung der begehrten Leistungen in der Vergangenheit in die Gegenwart fortwirkt und weiterhin wesentliche Nachteile begründet (vgl. ausführlicher z.B. Senatsentscheidungen v. 04.04.2016 - L 7 AS 1277/15 B ER - juris Rn. 35 f. und 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER - juris Rn. 21 ff., jeweils m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 29.04.2020 - L 7 AS 76/20
    Für Leistungen für einen zu diesem Zeitpunkt in der Vergangenheit liegenden Zeitraum ist für die Annahme eines Anordnungsgrunds die Glaubhaftmachung eines besonderen Nachholbedarfs nötig, der besteht, wenn die Nichtgewährung der begehrten Leistungen in der Vergangenheit in die Gegenwart fortwirkt und weiterhin wesentliche Nachteile begründet (vgl. ausführlicher z.B. Sächs. LSG v. 04.04.2016 - L 7 AS 1277/15 B ER - juris Rn. 35 f. und 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER - juris Rn. 21 ff., jeweils m.w.N. aus der Rspr. des Senats).
  • LSG Sachsen, 11.09.2019 - L 7 AS 857/19

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Insoweit gilt nichts anderes als bei der Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG (zu den entsprechenden Anforderungen an den sog. Anordnungsgrund vgl. aus der stRspr. des Senats nur Beschluss vom 04.04.2016 - L 7 AS 1277/15 B ER - juris Rn. 35 f. und Beschluss vom 11.09.2017 - L 7 AS 595/17 B ER - juris Rn. 21 ff, jeweils m.w.N.), da es sich auch bei dem Verfahren nach § 86b Abs. 1 Satz 2 SGG der Sache nach um eine Regelungsanordnung in diesem Sinne handelt (vgl. z.B. Meßling, a.a.O., § 86b Rn. 26).
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