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   LSG Sachsen, 11.11.2021 - L 8 SO 39/21 B ER   

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https://dejure.org/2021,48953
LSG Sachsen, 11.11.2021 - L 8 SO 39/21 B ER (https://dejure.org/2021,48953)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11.11.2021 - L 8 SO 39/21 B ER (https://dejure.org/2021,48953)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11. November 2021 - L 8 SO 39/21 B ER (https://dejure.org/2021,48953)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2022 - L 8 SO 42/22

    Ablösungsprozessvom Elternhaus; Angemessenheit; Assistenzleistungen; besondere

    Ein anderer an der WG Interessierter, Herr P. Q., führt wegen des beabsichtigten Einzugs in diese WG ebenfalls ein beim Senat anhängiges Eilverfahren (- L 8 SO 39/21 B ER - nach dem Senatsbeschluss vom heutigen Tag ohne Erfolg).

    Welche Konsequenzen sich für den Anspruch auf ein pB ergeben, wenn eine ZV im Verwaltungsverfahren nicht zustande kommt, braucht an dieser Stelle nicht entschieden werden (nach bisheriger Rechtsprechung des Senats zur alten Rechtslage ist eine wirksame ZV stets Bewilligungsvoraussetzung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 10.4.2014 - L 8 SO 506/13 B ER - juris Rn. 20 und - L 8 SO 16/14 B ER - juris Rn. 13; Senatsurteil vom 20.8.2015 - L 8 SO 327/13 - juris Rn. 17; ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 5.3.2020 - L 8 SO 31/19 - juris Rn. 33, 43; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.3.2019 - L 1 KR 58/19 B ER - juris Rn. 24; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.6.2017 - L 9 SO 474/12 - juris Rn. 109 f.; a.A. Sächsisches LSG, Beschluss vom 11.11.2021 - L 8 SO 39/21 B ER - juris Rn. 31; OVG Bremen, Beschluss vom 25.5.2020 - 2 B 66/20 - juris Rn. 23; ausführlich Schneider in Hauck/Noftz, SGB IX, Erg.-Lfg.

  • OVG Saarland, 27.07.2022 - 2 B 107/22

    Eingliederungshilfe in Form der Gewährung eines persönlichen Budgets

    [Vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 11.11.2021 - L 8 SO 39/21 B ER -, juris] Nach § 612 Abs. 2 BGB ist die übliche Vergütung diejenige, die am gleichen Ort in ähnlichen Gewerben und Berufen bezahlt zu werden pflegt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.08.2022 - L 8 SO 24/22

    Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Zur Zuständigkeit des Trägers der

    Welche Konsequenzen eine fehlende Zielvereinbarung für das Persönliche Budget hat, ist höchstrichterlich jedoch nicht geklärt (offen gelassen in BSG, a. a. O.; Sächsisches LSG, Beschluss vom 11. November 2021, L 8 SO 39/21 B ER, juris, Rn. 31).
  • LSG Sachsen, 20.09.2023 - L 8 SO 77/22

    Angemessenheit; eigener Wohnraum; Eingliederungshilfe; einstweiliger

    L 8 SO 39/21 B ER - juris Rn. 25).
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