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   LSG Sachsen, 13.02.2019 - L 1 KR 315/14   

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https://dejure.org/2019,26828
LSG Sachsen, 13.02.2019 - L 1 KR 315/14 (https://dejure.org/2019,26828)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.02.2019 - L 1 KR 315/14 (https://dejure.org/2019,26828)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. Februar 2019 - L 1 KR 315/14 (https://dejure.org/2019,26828)
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 26.04.2022 - B 1 KR 14/21 R

    Ist eine Zusammenführung zweier stationärer Behandlungsepisoden eines Patienten

    Gegenteiliges ergibt sich weder aus § 8 Abs. 5 KHEntgG (vgl auch BT-Drucks 15/994 S 22) noch aus § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG (idF durch Art. 2 Nr. 4 Buchst b aa des Gesetzes zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser vom 23.4.2002, BGBl I 1412; aA Sächsisches LSG vom 13.2.2019 - L 1 KR 315/14 - juris RdNr 28 ff) .
  • LSG Hamburg, 25.02.2021 - L 1 KR 114/19

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Erforderlichkeit der Entlassung des

    Es gehe nicht an, auf der einen Seite eine pauschalierende Vorschrift zu Lasten der Krankenhäuser auch dann anzuwenden, wenn zwei Aufenthalte medizinisch erforderlich gewesen seien, auf der anderen Seite aber zugunsten der Krankenkassen gegen die gleiche pauschalierende Vorschrift eine Berufung auf die Unwirtschaftlichkeit im Einzelfall zuzulassen (Hinweis auf Sächsisches Landessozialgericht , Urteil vom 13. Februar 2019 - L 1 KR 315/14, juris-Rn. 30).

    Insbesondere vermag die Beklagte nicht das Argument zu erschüttern, dass die Regelungen in der FPV 2011 und hier insbesondere in § 2 Abs. 2 S. 2 in Verbindung mit der Kennzeichnung der DRG G60B im Fallpauschalen-Katalog 2011 einschließlich der dortigen Fußnote 4, wonach eine Fallzusammenführung bei Wiederaufnahme in dasselbe Krankenhaus in einer Konstellation nach § 2 Abs. 2 S. 1 FPV 2011, wie sie auch im hier zu entscheidenden Fall vorliegt, nicht erfolge, Ausdruck des Wirtschaftlichkeitsgebotes in Gestalt pauschalierender, von den Vertragsparteien in Umsetzung des ausdrücklichen gesetzgeberischen Willens geschaffener untergesetzlicher Normen sind (so auch Sächsisches LSG, Urteil vom 13. Februar 2019 - L 1 KR 315/14, KHE 2019/29).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2020 - L 10 KR 276/19
    Zudem beruft sie sich auf das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 13.02.2019, L 1 KR 315/14.

    Entgegen dem klägerischen Vorbringen wird ihre Rechtsauffassung auch nicht durch das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 13.02.2019 (L 1 KR 315/14) gestützt.

  • SG Rostock, 11.06.2020 - S 17 KR 382/18

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Kodierung -

    Dies folge schon daraus, dass sich aus dem Fallpauschalenkatalog sowohl für die DRG H61A als auch für die DRG L60C in Spalte 13 jeweils ergebe, dass eine Ausnahme von der Wiederaufnahmeregelung vorgesehen sei; diese Auffassung sei vom Sächsischen Landessozialgericht - L 1 KR 315/14 - bestätigt worden.

    Die gemäß § 2 Abs. 3 Satz 3 FPV vorrangigen Absätze 1 und 2 des § 2 FPV sind nicht einschlägig, wobei eine Fallzusammenführung nach diesen Vorschriften aufgrund des Kreuzes in Spalte 13 im Fallpauschalenkatalog sowohl für die DRG H61A als auch für die DRG L60C ohnehin ausgeschlossen wäre (vgl. näher Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. Februar 2019 - L 1 KR 315/14 -, Rn. 26, juris).

    Es stützt die Verneinung einer Fallzusammenführung nach § 2 Abs. 3 FPV - anders als bei Abs. 1 und 2 - gerade nicht auf den grundsätzlichen Ausschluss, sondern auf das Nichtvorliegen einer Komplikation (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. Februar 2019 - L 1 KR 315/14 -, Rn. 26 a.E., juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2021 - L 16 KR 683/18
    Auf die Entscheidung des sächsischen LSG vom 13.02.2019 (L 1 KR 315/14) werde verwiesen.
  • LSG Sachsen, 18.05.2022 - L 1 KR 246/19
    Ihnen kommt hierbei, wie jedem untergesetzlichen Normgeber, ein Gestaltungsspielraum zu, den die Gerichte zu respektieren haben (Senatsurteil vom 13.02.2019 - L 1 KR 315/14 - juris Rn. 29 m.w.N. zur st. Rspr. des BSG).

    Wird von den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG in der FPV eine ausdrückliche, auf allgemeinen wirtschaftlichen und medizinischen Erwägungen beruhende Regelung für eine bestimmte Fallgestaltung (hier die Verlegung) getroffen, so kann sich die Krankenkasse im Rahmen der Auffälligkeitsprüfung nicht darauf berufen, dass die Anwendung dieser Regelung im konkreten Einzelfall gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoße (Senatsurteil vom 13.02.2019 - L 1 KR 315/14 - juris Rn. 28, 31 [zur Fallzusammenführung]).

  • SG Duisburg, 30.03.2022 - S 60 KR 2053/20
    Weiter habe das Sächsische Landessozialgericht in seinem Urteil vom 13.02.2019 - L 1 KR 315/14 -, juris im Kern ausgeurteilt, dass die von den Selbstverwaltungspartnern abschließend erfolgte Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes keinerlei Spielraum lassen würde, für eine darüber hinausgehende von den Krankenkassen postulierte Verletzung des Wirtschaftlichkeitsgebotes.
  • SG Regensburg, 10.11.2021 - S 8 KR 1521/19

    Versorgung, Krankenhausbehandlung, Krankenkasse, Fallpauschale, Eingruppierung,

    Dies bestätige auch das Urteil des LSG Sachsen vom 13.02.2019 (L 1 KR 315/14).
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