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   LSG Sachsen, 13.03.2014 - L 3 AS 249/11   

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https://dejure.org/2014,11253
LSG Sachsen, 13.03.2014 - L 3 AS 249/11 (https://dejure.org/2014,11253)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.03.2014 - L 3 AS 249/11 (https://dejure.org/2014,11253)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. März 2014 - L 3 AS 249/11 (https://dejure.org/2014,11253)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Steuerrückerstattung für zusammenveranlagte Ehegatten als Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Steuerrückerstattung für zusammenveranlagte Ehegatten als Einkommen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Steuerrückerstattung für zusammenveranlagte Ehegatten als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 06.11.2014 - L 11 AS 662/13

    Grundsicherung, Einkommen

    30 Zutreffend hat der Beklagte die Versicherungspauschale nach § 11 Abs. 2 Nrn 3-5 SGB II iVm § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V iHv monatlich 30 EUR bei der Steuererstattung als "sonstigem Einkommen" in Abzug gebracht (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.01.2012 - L 12 AS 1978/10 - juris; SächsLSG, Urteil vom 13.03.2014 - L 3 AS 249/11 - juris).

    Sie resultiert nach § 36 Abs. 4 Satz 2 EStG letztlich aus einem sich ergebenden Überschuss zugunsten eines Steuerpflichtigen nach Abrechnung der Einkommensteuer (SächsLSG, Urteil vom 13.03.2014 - L 3 AS 249/11 - juris).

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