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   LSG Sachsen, 13.06.2019 - L 9 SB 69/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,36469
LSG Sachsen, 13.06.2019 - L 9 SB 69/18 (https://dejure.org/2019,36469)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.06.2019 - L 9 SB 69/18 (https://dejure.org/2019,36469)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. Juni 2019 - L 9 SB 69/18 (https://dejure.org/2019,36469)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 914
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 3/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die Kreise

    Auszug aus LSG Sachsen, 13.06.2019 - L 9 SB 69/18
    Nach § 2 VersMedV sind die für die Beurteilung des Schweregrades maßgebenden Grundsätze in der Anlage "Versorgungsmedizinische Grundsätze - Anlage zu § 2 Vers-MedV [Anlageband zu BGBl. I Nr. 57 vom 15.12.2008, G 5702] als deren Bestandteil festgelegt und damit der Beurteilung der erheblichen medizinischen Sachverhalte mit der rechtlichen Verbindlichkeit einer Rechtsverordnung zugrunde zu legen (BSG; Urteil vom 23.04.2009, B 9 SB 3/08 R, Rn. 27, juris).
  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der

    Auszug aus LSG Sachsen, 13.06.2019 - L 9 SB 69/18
    Das Gesetz fordert in §§ 228 Abs. 1 Satz 1, 229 Abs. 1 Satz 1 SGB IX eine doppelte Kausalität: Ursache der beeinträchtigten Bewegungsfähigkeit muss eine Behinderung des schwerbehinderten Menschen sein und diese Behinderung muss sein Gehvermögen einschränken (BSG, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 1/14 R -, SozR 4-3250 § 69 Nr. 21, Rn. 15, juris).
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