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   LSG Sachsen, 13.07.2005 - L 1 B 68/05 KR-ER   

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https://dejure.org/2005,28431
LSG Sachsen, 13.07.2005 - L 1 B 68/05 KR-ER (https://dejure.org/2005,28431)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.07.2005 - L 1 B 68/05 KR-ER (https://dejure.org/2005,28431)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - L 1 B 68/05 KR-ER (https://dejure.org/2005,28431)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beendigung einer Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem freiwillig Versicherten; Zulässigkeit des Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Beendigung des Versicherungsverhältnisses in der gesetzlichen Krankenversicherung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 23.02.1995 - 12 RK 29/93

    Aufrechnungsbefugnis - Beitragsforderung - Beitagsrückstand

    Auszug aus LSG Sachsen, 13.07.2005 - L 1 B 68/05 KR-ER
    Hinsichtlich des Begehrens des Bf. in der Hauptsache - Zurücknahme der angefochtenen Bescheide der Bg. hinsichtlich der Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft bei dieser und der damit kraft Gesetzes verbundenen Beendigung der Pflichtmitgliedschaft bei der Pflegekasse (mit der Möglichkeit der Weiterversicherung nach § 26 SGB XI) - ist die Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) - gegebenenfalls verbunden mit einer Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG - richtige Klageart (vgl. BSG SozR 3-2500 § 191 Nr. 2).
  • LSG Sachsen, 12.10.2023 - L 4 AS 533/23
    Denn auch die unzulässige Klage bewirkt die aufschiebende Wirkung (Sächsisches Landessozialgericht [SächsLSG], Beschluss vom 13.07.2005 - L 1 B 68/05 KR-ER - juris Rn. 36, Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/ Leitherer, SGG, 13. Aufl., § 86a Rn. 10).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.02.2020 - L 15 AS 8/20
    Denn der Senat geht davon aus, dass grundsätzlich auch unzulässige Rechtsbehelfe aufschiebende Wirkung haben (h.M.; vgl. u.a. Keller, a.a.O., § 86a Rn. 10; Wahrendorf, in: Roos/Wahrendorf, SGG, § 86 Rn. 18ff.; Binder, in: Lüdtke/Berchtold, SGG. 5. Aufl. 2017, § 86a Rn. 11; Kopp/Schenke, in: VwGO, § 80 Rn. 49f.; Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Juli 2005 - L 1 B 68/05 KR-ER).
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