Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 13.10.2009 - L 3 AS 318/09 B ER   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an Selbständige bei wirtschaftlicher Tragfähigkeit der selbständigen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an Selbständige bei wirtschaftlicher Tragfähigkeit der selbständigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Einstiegsgeld für die Gründung eines Ingenieur-Planungsbüros; Einstiegsgeld als Ermessensleistung i.R.d. Eingliederung in das Erwerbsleben; Beendigung der Hilfebedürftigkeit durch den Einsatz effizienterer Fördermittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Aufnahme einer

    § 16c SGB II ergänzt die anderen Regelungen des SGB II über die Eingliederungsleistungen, indem für die Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen weitere Tatbestandsmerkmal eingeführt werden, namentlich die Erfolgsprognose im Sinne von § 16 c Abs. 3 Satz 1 SGB II (vgl. zu § 16 c Abs. 1 Satz 1 SGB II a.F.: Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009, L 3 AS 318/09 B ER, juris Rn. 25 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 12.02.2015 - L 3 AS 643/13

    Eingliederungsleistungen an Selbständige; Grundsicherung für Arbeitsuchende;

    Wirtschaftlich tragfähig im Sinne von § 16c Abs. 1 Satz 1 SGB II a. F. (seit 1. April 2012: § 16c Abs. 3 Satz 1 SGB II, vgl. Artikel 5 Nr. 6 Buchst. a des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 [BGBl. I S. 2854]) ist eine selbständige Tätigkeit, wenn der erzielte Gewinn wenigstens die Betriebsausgabe deckt (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009 - L 3 AS 318/09 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 27; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2011 - L 3 AS 326/11 B ER - ZFSH/SGB 2012, 103 = JURIS-Dokument Rdnr. 31; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. Juni 2013 - L 7 AS 1884/12 - JURIS-Dokument Rdnr. 40; Harks, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [4. Aufl., 2015], § 22 Rdnr. 25; Stölting, in: Eicher, SGB II [3. Aufl., 2013], § 16c Rdnr. 14; Thie, in: Münder [Hrsg.], SGB II [5. Aufl., 2013], § 16c Rdnr. 25; enger: Breitkreuz, in: Löns/Herold-Tews, SGB II [3. Aufl., 2011], § 16c Rdnr. 4 [erheblicher Gewinn]).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen an Selbständige -

    Die Erfolgsprognose ist danach notwendige Voraussetzung für die Ermessensentscheidung der Behörde (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: L 3 AS 318/09 B ER, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2011, Az.: L 19 AS 213/11 B, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Hessen, 18.03.2016 - L 9 AL 37/13

    Arbeitslosenversicherung

    Ausweislich der Rechtsprechung des Hess. LSG reiche es aber nicht aus, dass die Prognose ohne eine eigene Wertung der fachkundigen Stelle nur auf das Unternehmenskonzept der antragstellenden Person gestützt werde (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 23. November 2010 - L 7 AL 190/11 -und LSG Sachsen, Beschluss vom 13. Oktober 2009 - L 3 AS 318/09 B ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einstiegsgeld; selbständige Tätigkeit;

    Denn der Kläger hatte - anders als der Kläger in dem dem Urteil des Senats vom 17. März 2011 (L 25 AS 2338/08) zugrunde liegenden Sachverhalt - hier die selbständige Tätigkeit zum 1. März 2007 bereits aufgenommen (ob der Antragsteller in dem dem Beschluss des Landessozialgerichts Sachsen vom 13. Oktober 2009 <L 3 AS 318/09 B ER - juris> zugrunde liegenden Sachverhalt seine selbständige Tätigkeit bereits aufgenommen hatte, wird in dem Beschluss nicht mitgeteilt).
  • LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an

    Auf diese Auflistung kann auch im Zusammenhang mit § 16c Abs. 1 Satz 2 SGB II zurückgegriffen werden (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009 - L 3 AS 318/09 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 28, m. w. N.; zu den Anforderungen an weitere in Betracht kommende Einrichtungen: Sauer, in: Sauer [Hrsg.], SGB II [2011], § 16c Rdnr. 16; Breitkreuz, in: Löns/Herold-Tews, SGB II [3. Aufl., 2011], § 16c Rdnr. 5).
  • LSG Sachsen, 26.10.2012 - L 3 AS 678/12
    Bei dem Anordnungsanspruch muss es sich um einen der Durchsetzung zugänglichen materiell-rechtlichen Anspruch des Antragstellers handeln, und das Begehren des Antragstellers muss im Rahmen der beim einstweiligen Rechtsschutz allein möglichen und gebotenen summarischen Prüfung begründet erscheinen (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009 - L 3 AS 318/09 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 17).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2010 - L 19 AS 1626/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Es bedarf im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes keiner abschließenden Entscheidung, ob die Anspruchsvoraussetzungen der §§ 16b Abs. 1 Satz 1, 16c SGB II, insbesondere die in § 16c Abs. 1 Satz 1 SGB II geforderte positive Erfolgsprognose (vgl. hierzu LSG Sachsen Beschluss vom 13.09.2009 - L 3 AS 318/09 B ER - Winkler, a.a.O., § 16c Rn 7 f., Hannes, a.a.O. § 16b Rn 53 f.; siehe auch zum inhaltsgleichen § 29 SGB II LSG NRW Urteil vom 08.02.2007 - L 9 AS 26/06) vorliegt.
  • SG Darmstadt, 08.07.2013 - S 1 AL 276/11

    Gründungszuschuss - Bewertung der Tragfähigkeit der Existenzgründung - keine

    Am großzügigsten ist der Maßstab, den das Sächs. LSG seiner Entscheidung vom 13.10.2009 (Az.: L 3 AS 318/09 B ER) zugrunde gelegt hat: Danach ist es ausreichend, wenn der erzielte Ertrag die Betriebsausgaben deckt.
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