Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,35223
LSG Sachsen, 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER (https://dejure.org/2014,35223)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER (https://dejure.org/2014,35223)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. November 2014 - L 1 KR 260/14 B ER (https://dejure.org/2014,35223)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtsschutz: Vorläufige Gewährung von häuslicher Krankenpflege (Behandlungssicherungspflege) durch eine medizinische Fachkraft für schwerpflegebedürftiges Kleinkind

  • rechtsportal.de

    Krankenversicherung - allgemeine Krankenbeobachtung; Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; Behandlungssicherungspflege; einstweilige Anordnung; einstweiliger Rechtsschutz; Folgenabwägung; häusliche Krankenpflege; HKP-Richtlinie; Leistungen für die Vergangenheit; spezielle Krankenbeobachtung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Beobachtung eines Versicherten durch eine medizinische Fachkraft; Kein Anordnungsanspruch bei Leistungen für die Vergangenheit; Keine umfangreiche Beweisaufnahme im Eilverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz: Vorläufige Gewährung von häuslicher Krankenpflege (Behandlungssicherungspflege) durch eine medizinische Fachkraft für schwerpflegebedürftiges Kleinkind; Ernährung des Kindes über eine nasogastrale Sonde bei Vorliegen von zerebralen Schädigungen und ständiger Gefahr einer lebensbedrohlichen Situation (hier insbesondere durch Ersticken); Erforderlichkeit der speziellen Krankenbeobachtung des Kindes; Folgenabwägung; Voraussetzungen der Nr. 24 der Anlage zur Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie in der Fassung vom 21.10.2010 (Bundesanzeiger 2011 S. 140; HKP-Richtlinie)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 11 KR 202/15

    Behandlungssicherungspflege

    Für den Sachleistungsanspruch im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung ergibt sich dies auch daraus, dass der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung die materiell-rechtliche Grenze zwischen Sachleistungsanspruch (nur für Zeiträume ab der gerichtlichen Entscheidung möglich) und Kostenerstattungsanspruch (vergangene Zeiträume) bildet (z.B. LSG Sachsen, Beschluss vom 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2011 - L 9 KR 283/10 B ER -).

    Die HKP-Richtlinien binden die Gerichte insoweit nicht (BSG, Urteil vom 10.11.2005, a.a.O.; vgl. auch LSG Sachsen, Beschluss vom 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER -).

    Die HKP-Richtlinie stellt keinen abschließenden Leistungskatalog über die zu erbringenden Leistungen im Rahmen der häuslichen Krankenpflege dar (hierzu auch BSG, Urteil vom 17.03.2005 - B 3 KR 35/04 R - LSG Sachsen, Beschluss vom 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER -).

    Der Auftrag an den GBA beschränkt sich damit auf die Konkretisierung und Interpretation des Wirtschaftlichkeitsgebots für die Regelfälle der häuslichen Krankenpflege, schließt aber ein Abweichen davon im Einzelfall nicht aus (ebenso LSG Sachsen, Beschluss vom 13.11.2014 - L 1 KR 260/14 B ER -).

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