Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 14.08.2014 - L 3 AL 1/13 B PKH   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,32131
LSG Sachsen, 14.08.2014 - L 3 AL 1/13 B PKH (https://dejure.org/2014,32131)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14.08.2014 - L 3 AL 1/13 B PKH (https://dejure.org/2014,32131)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH (https://dejure.org/2014,32131)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Notwendigkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Notwendigkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (hier persönliche Meldung bei der Agentur für Arbeit); Anforderungen an die persönliche Arbeitslosmeldung; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Arbeitslosmeldung hat immer persönlich zu erfolgen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung hat immer persönlich zu erfolgen - Telefonisch reicht nicht aus

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitslosmeldung bitte persönlich!

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung hat immer persönlich zu erfolgen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung nur persönlich - auch für Rückmeldung reicht Telefon nicht aus

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung hat immer persönlich zu erfolgen

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Tipp: Immer persönlich arbeitslos melden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Meldung bei Arbeitsagentur muss immer persönlich erfolgen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung nur persönlich möglich

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung hat immer persönlich zu erfolgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosmeldung immer nur persönlich, sonst droht der Verlust von Ansprüchen

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Meldung bei der Agentur für Arbeit muss immer persönlich erfolgen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosmeldung hat immer persönlich zu erfolgen - Telefonische Mitteilung beim Callcenter der Agentur für Arbeit nicht ausreichend

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 2/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahme - Auslegung einer Prozesserklärung

    Die Berufung der Klägerin (L 3 AL 1/13) hat deren Prozessbevollmächtigter mit einem fünfseitigen Schriftsatz vom 4.4.2013 (Posteingang beim LSG am 8.4. 2013) und Ausführungen zu einer nur geringfügigen Zeitüberschreitung bei der für die Annahme des Wegfalls der Arbeitslosigkeit maßgebenden 15-Stunden-Grenze sowie fehlender grober Fahrlässigkeit hinsichtlich der Verletzung von Mitteilungspflichten begründet.

    Auf der Grundlage dieses Schreibens hat das LSG das anhängige Verfahren (L 3 AL 1/13) ausgetragen und die Akte an das SG zurückgesandt.

    Nachdem das LSG der Beklagten in dem streitigen Verfahren L 3 AL 1/13 mitgeteilt hatte, dass dieses Verfahren aufgrund des Schreibens vom 3.5.2013 erledigt sei (Schreiben des LSG vom 23.5. 2013), hat die Klägerin gegenüber dem LSG erklärt, dass keine Erledigungserklärung abgegeben worden sei.

    Die Klägerin hat schriftsätzlich beantragt, das Berufungsurteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 11. Dez. 2015, Aktenzeichen: L 3 AL 49/13 abzuändern mit der Maßgabe, dass das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht das Berufungsverfahren zum Aktenzeichen L 3 AL 1/13 (alt) fortzuführen hat, hilfsweise auch das Verfahren L 3 AL 49/13 und das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 28. Nov.

  • LSG Schleswig-Holstein, 11.12.2015 - L 3 AL 49/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Erledigungserklärung des Rechtsstreits in der

    In dem Berufungsverfahren L 3 AL 1/13 (S 40 AL 118/11) begründete die Klägerin die Berufung mit Schriftsatz vom 4. April 2013 und beantragte die Aufhebung des Bescheids vom 10. Januar 2011 in der Fassung des Widerspruchbescheids vom 23. Mai 2011.

    In ihrer Stellungnahme vom 2. Dezember 2013 weist die Beklagte darauf hin, dass die Erledigungserklärung der Prozessbevollmächtigten mit Schreiben vom 3. Mai 2013 eindeutig und ausdrücklich zu dem Aktenzeichen S 40 AL 118/11 erfolgt sei, welches dem Berufungsverfahren L 3 AL 1/13 zugrunde gelegen habe.

    das Berufungsverfahren L 3 AL 1/13 (alt) fortzuführen und das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 28. November 2012 sowie den Bescheid vom 10. Januar 2011 in der Fassung des Widerspruchbescheids vom 23. Mai 2011 aufzuheben.

    festzustellen, dass das Berufungsverfahren L 3 AL 1/13 (alt) durch Prozesserklärung der Klägerin vom 3. Mai 2013 wirksam beendet wurde, hilfsweise,.

  • LSG Sachsen, 03.11.2016 - L 3 AL 163/14

    Arbeitslosengeld; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Pflichtverletzung des

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes kann jedoch eine Begebenheit tatsächlicher Art wie die nicht rechtzeitige Arbeitslosmeldung nicht im Rahmen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ersetzt werden (vgl. Nachweise zur Rechtsprechung des BSG bei Hassel, a. a. O., Rdnr. 38; vgl. auch Sächs. LSG, Beschluss vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH - juris Rdnr. 23).
  • LSG Sachsen, 18.05.2015 - L 3 BK 15/13

    Bewilligungsreife; Entscheidungsreife; keine prozessuale oder materielle

    Die Grundsätze des intertemporalen Rechtes gebieten jedoch, dass bei einem gesetzlich festgelegten Rechtsmittelausschluss ein bereits eingelegtes Rechtsmittel zulässig bleibt, sofern das Gesetz nicht mit hinreichender Deutlichkeit etwas Abweichendes bestimmt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 1992 - 2 BvR 1631/90, 2 BvR 1728/90 - BVerfGE 87, 48 = NJW 1993, 1123; Sächs. LSG, Beschluss vom 20. November 2009 - L 3 B 261/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 15; Sächs. LSG, Beschluss vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 13).
  • LSG Sachsen, 19.04.2018 - L 3 AL 157/16

    Zahlung von Arbeitslosengeld an einen Sonderrechtsnachfolger

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes kann eine Begebenheit tatsächlicher Art, wie zum Beispiel die subjektive Verfügbarkeit des Versicherten für die Arbeitsvermittlung, nicht im Rahmen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ersetzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 31. Januar 2006 - B 11a AL 15/05 R - juris Rdnr. 19; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. April 2014 - L 9 AL 297/13 - juris Rdnr. 49; Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2016 - L 7 AL 87/15 - juris Rdnr. 47; Hassel, a. a. O., Rdnr. 38; vgl. auch Sächs. LSG, Beschluss vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH - juris Rdnr. 23 [zur Arbeitslosmeldung]).
  • LSG Sachsen, 12.03.2015 - L 3 AL 125/13

    Rückforderung der an die gesetzliche Krankenkasse geleisteten Beiträge zur

    Eine von der Klägerin behauptete frühere persönliche Vorsprache (zur Notwendigkeit einer persönlichen Arbeitslosmeldung; Sächs. LSG, Beschluss vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 20) bei der Beklagten ist nicht zu belegen.
  • LSG Sachsen, 12.07.2018 - L 3 AL 210/16

    Arbeitslosengeld

    Begebenheiten tatsächlicher Art lassen sich daher auch in der Regel nicht durch einen Herstellungsanspruch ersetzen (vgl. Nachweise zur Rechtsprechung des BSG bei Hassel, a. a. O., Rdnr. 38; vgl. auch Sächs. LSG, Beschluss vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH - juris Rdnr. 23).
  • LSG Sachsen, 12.07.2018 - L 3 AL 76/16

    Höhe eines Arbeitslosengeldanspruchs

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes kann jedoch eine Begebenheit tatsächlicher Art wie die nicht rechtzeitige Arbeitslosmeldung nicht im Rahmen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ersetzt werden (vgl. Nachweise zur Rechtsprechung des BSG bei Hassel, a. a. O., Rdnr. 38; vgl. auch Sächs. LSG, Beschluss vom 14. August 2014 - L 3 AL 1/13 B PKH - juris Rdnr. 23).
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