Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 14.09.2012 - L 3 AS 8/12 NZB   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,54948
LSG Sachsen, 14.09.2012 - L 3 AS 8/12 NZB (https://dejure.org/2012,54948)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14.09.2012 - L 3 AS 8/12 NZB (https://dejure.org/2012,54948)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14. September 2012 - L 3 AS 8/12 NZB (https://dejure.org/2012,54948)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Beschwerdewerts bei einem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage zum Leistungsausschluss ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Beschwerdewerts bei einem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage zum Leistungsausschluss ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 17.10.2013 - L 3 AS 18/12

    Arbeitslosengeld II; krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit; Prozesskostenhilfe;

    Denn eine Erkrankung bedingt nicht zwingend eine Reiseunfähigkeit, wie bereits im Beschluss vom 14. September 2012 zur Nichtzulassungsbeschwerde (Az. L 3 AS 8/12 NZB) ausgeführt wurde.
  • LSG Sachsen, 10.08.2018 - L 3 AS 138/18

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

    Bei einem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid ist die Erstattungsforderung bei der Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes nicht zusätzlich zu berücksichtigen, weil sie auf dasselbe wirtschaftliche Ziel wie die Aufhebungsentscheidung gerichtet ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 14. September 2012 - L 3 AS 8/12 NZB - juris Rdnr. 24, m. w. N.).
  • LSG Hessen, 13.05.2016 - L 4 KA 27/15
    Hinsichtlich Tatsachenfragen kann über § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG eine Klärung nicht verlangt werden (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 14. September 2012, L 3 AS 8/12 NZB, Juris Rn. 27).
  • LSG Sachsen, 20.03.2014 - L 3 AS 95/14
    Die Erstattungsforderung ist bei der Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes nicht zusätzlich zu berücksichtigen, weil sie auf dasselbe wirtschaftliche Ziel wie die Aufhebungsentscheidung gerichtet ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 14. September 2012 - L 3 AS 8/12 NZB - JURIS-Dokument Rdnr. 24; vgl. auch: BSG, Beschluss vom 31. Januar 2006 - B 11a AL 177/05 R - SozR 4-1500 § 144 Nr. 3; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz [10. Aufl., 2012], § 144 Rdnr. 18, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 20.03.2014 - 3 AS 95/14

    Beschwerdeausschluss; intertemporales Prozessrecht; Prozesskostenhilfe;

    Die Erstattungsforderung ist bei der Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes nicht zusätzlich zu berücksichtigen, weil sie auf dasselbe wirtschaftliche Ziel wie die Aufhebungsentscheidung gerichtet ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 14. September 2012 - L 3 AS 8/12 NZB - JURIS-Dokument Rdnr. 24; vgl. auch: BSG , Beschluss vom 31. Januar 2006 - B 11a AL 177/05 R - SozR 4-1500 § 144 Nr. 3; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz [10. Aufl., 2012], § 144 Rdnr. 18, m. w. N.).
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