Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 14.12.2011 - L 1 KA 25/10   

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https://dejure.org/2011,29879
LSG Sachsen, 14.12.2011 - L 1 KA 25/10 (https://dejure.org/2011,29879)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14.12.2011 - L 1 KA 25/10 (https://dejure.org/2011,29879)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - L 1 KA 25/10 (https://dejure.org/2011,29879)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung angestellter Ärzte eines Medizinischen Versorgungszentrums zum Notdienst in der vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung angestellter Ärzte eines Medizinischen Versorgungszentrums zum Notdienst in der vertragsärztlichen Versorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2013 - 13 A 1431/12

    Voraussetzungen für die Heranziehung eines vollzeitbeschäftigten

    vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1972 - I C 30/69 -, a.a.O., 576 (579), VG Sigmaringen, Urteil vom 9. Februar 2012 - 6 K 2834/11 -, juris, Rn. 47; Sächs. LSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - L 1 KA 25/10 -, juris Rdnr. 44 f m.w.N.

    Während die Teilnahmeformen und Faktoren für Vertragsärzte unmittelbar vom Gesetzgeber angelegt sind (vgl. § 95 Abs. 3 SGB V, § 19a Ärzte-ZV), vgl. hierzu Sächs. Landessozialgericht, Urteil vom 14. Dezember 2011 - L 1 KA 25/10 -, juris, Rn. 45, und bei den entsprechenden Institutionen überprüft werden können und der Umfang der Tätigkeit eines Arztes im Angestelltenverhältnis ohne Weiteres dem Arbeitsvertrag zu entnehmen ist, gilt dies für die selbstständig ausgeübte privatärztliche Tätigkeit nicht.

  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2014 - L 5 KA 3306/12

    Für den Umfang der Heranziehung zum Notfalldienst ist nicht die Zahl der

    Das Landessozialgericht Sachsen (L 1 KA 25/10) habe entschieden, dass der Umfang des Versorgungsauftrages dem Umfang der Teilnahme am Bereitschaftsdienst zu entsprechen habe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2013 - 13 A 602/10

    Heranziehung eines Zahnarztes zum zahnärztlichen Notfalldienst mit dem

    vgl. BVerwG, Urteil vom12. Dezember 1972 - I C 30/69 -, a.a.O., 576 (579); Sächs. LSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - L 1 KA 25/10 -, juris, Rn. 44.
  • VG Gelsenkirchen, 18.04.2012 - 7 K 283/11

    Befreiung vom ärztlichen Notfalldienst, nebenberufliche Privatpraxis

    vgl. BSG, Urteil vom 6. September 2006 - B 6 KA 43/05 R -, juris Rdnr. 20ff; Sächs. LSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - L 1 KA 25/10 -, juris Rdnr. 44 f m.w.N.
  • VG Gelsenkirchen, 12.09.2012 - 7 K 621/12

    Heranziehung zum ärztlichen Notfalldienst, nebenberufliche Tätigkeit,

    vgl. BSG, Urteil vom 6. September 2006 - B 6 KA 43/05 R -, juris Rdnr. 20ff; Sächs. LSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - L 1 KA 25/10 -, juris Rdnr. 44 f m.w.N.
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