Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 15.01.2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,458
LSG Sachsen, 15.01.2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH (https://dejure.org/2013,458)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 15.01.2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH (https://dejure.org/2013,458)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH (https://dejure.org/2013,458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweisaufnahme; hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage gegen einen Rücknahmebescheid; Nichteinreichung einer Klagebegründung; Prozesskostenhilfe; Sozialgerichtliches Verfahren; Verschulden; Vertrauensschutz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 17.10.2013 - L 3 AS 18/12

    Arbeitslosengeld II; krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit; Prozesskostenhilfe;

    In diesem Fall werden die hinreichenden Erfolgsaussichten der Klage nicht mehr ohne weiteres zu verneinen sein (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10; Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 22).
  • LSG Sachsen, 31.07.2014 - L 3 AL 71/13

    Abgrenzung von Einkommenserzielung und Vermögensumschichtung; hinreichende

    Der erkennende Senat hat bereits im Beschluss vom 15. Januar 2013 (Az. L 3 AS 1184/12 B PKH, JURIS-Dokument Rdnr. 16, m. w. N.) ausgeführt, dass die Einreichung einer Klagebegründung keine Voraussetzung für die Prüfung der Erfolgsaussicht einer Klage ist.

    Soweit eine Klage nicht begründet worden ist, hat jedenfalls eine summarische Prüfung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Februar 2008 - 1 BvR 1807/07 - NJW 2008, 1060 = JURIS-Dokument Rdnr. 20; BVerfG, Beschluss vom 11. März 2010 - 1 BvR 3031/08 - NJW 2010, 1658 = JURIS-Dokument Rdnr. 19; BVerfG, Beschluss vom 11. März 2010 - 1 BvR 3657/09 - NJW 2010, 1657 = JURIS-Dokument Rdnr. 17) der als rechtswidrig beanstandeten Bescheide, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme der Verwaltungsakte und insbesondere des Vorbringens im Widerspruchsverfahren, zu erfolgen (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Januar 2013, a. a. O., Rdnr. 17, m. w. N.).

  • LSG Sachsen, 10.12.2013 - L 3 AS 1314/13

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Aufhebung einer vorläufigen

    Abstellen ist aber immer auf den konkreten Einzelfall (so zu § 45 SGB X: Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 22, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 29.11.2013 - L 3 AS 1570/12
    Umstände, die eine hiervon abweichende Beurteilung rechtfertigen würden (vgl. hierzu: Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 22), liegen nicht vor.
  • LSG Sachsen, 31.07.2014 - 3 AL 71/13
    Soweit eine Klage nicht begründet worden ist, hat jedenfalls eine summarische Prüfung der als rechtswidrig beanstandeten Bescheide, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme der Verwaltungsakte und insbesondere des Vorbringens im Widerspruchsverfahren, zu erfolgen (Fortführung der Senatsrechtsprechung: vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH - JURIS-Dokument).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht