Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 15.01.2019 - L 5 RS 952/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 5 RS 942/17
    Denn diese Zeugenerklärungen gelten für alle Betriebe des ehemaligen VE Braunkohlenkombinats T ... und damit sowohl für den VEB Rationalisierung Braunkohle V ... (vgl. dazu bereits: Sächsisches LSG, Urteil vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - JURIS-Dokument, RdNr. 39; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Februar 2018 - L 5 RS 888/16 - JURIS-Dokument, RdNr. 39; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 4. Dezember 2018 - L 5 RS 656/17 - JURIS-Dokument, RdNr. 60; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. Januar 2019 - L 5 RS 952/17 - JURIS-Dokument, RdNr. 54) als auch für den VEB Braunkohlenbohrungen und Schachtbau U ... Denn beide Betriebe gehörten während ihrer rechtlich selbständigen Existenz zum VE Braunkohlenkombinat T ..., wie sich aus den - gerichtbekannten und beigezogenen (Bl. 153-157 der Gerichtsakte) - Registerauszügen (für den VEB Rationalisierung Braunkohle V ...) sowie explizit aus der Erklärung der Kombinatsverantwortlichen (für den VEB Braunkohlenbohrungen und Schachtbau U ...) ergibt.
  • LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 5 RS 840/17
    Denn diese Zeugenerklärungen gelten für alle Betriebe des ehemaligen VE Braunkohlenkombinats T ... und damit sowohl für den VEB V ... (vgl. dazu bereits: Sächsisches LSG, Urteil vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - JURIS-Dokument, RdNr. 39; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Februar 2018 - L 5 RS 888/16 - JURIS-Dokument, RdNr. 39; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 4. Dezember 2018 - L 5 RS 656/17 - JURIS-Dokument, RdNr. 60; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. Januar 2019 - L 5 RS 952/17 - JURIS-Dokument, RdNr. 54) als auch für den VEB Braunkohlenbohrungen und Schachtbau U ... Denn beide Betriebe gehörten während ihrer rechtlich selbständigen Existenz zum VE Braunkohlenkombinat T ..., wie sich aus den - gerichtbekannten und beigezogenen (Bl. 101-105 der Gerichtsakte) - Registerauszügen (für den VEB V ...) sowie explizit aus der Erklärung der Kombinatsverantwortlichen (für den VEB Braunkohlenbohrungen und Schachtbau U ...) ergibt.
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