Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 15.08.2013 - L 3 AL 133/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- ra-skwar.de
Sperrzeit - Berufskraftfahrer - Fahrerlaubnis, Entzug der - Trunkenheitsfahrt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe bei arbeitsvertragswidrigem Verhalten; Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers
- rabüro.de
Arbeitsplatzverlust durch Entzug der Fahrerlaubnis kann Sperrzeit rechtfertigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitslosengeld; Sperrzeit nach Kündigung wegen Entziehung der Fahrerlaubnis
- rechtsportal.de
SGB III § 144 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe bei arbeitsvertragswidrigem Verhalten; Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 24.03.2010 - S 35 AL 681/08
- LSG Sachsen, 15.08.2013 - L 3 AL 133/10
Papierfundstellen
- NZA 2014, 300
Wird zitiert von ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.03.2019 - L 7 AL 63/17 Ist eine Fahrerlaubnis zwingende Voraussetzung zur Erfüllung der vertraglichen Arbeitspflicht, hat ein Arbeitnehmer grundsätzlich durch das Unterlassen von Verkehrsverstößen für die Erhaltung seiner straßenverkehrsrechtlichen Berechtigung Sorge zu tragen, weshalb bei einem zu vertretenden Verlust der Fahrerlaubnis grundsätzlich von der wenigstens grob fahrlässigen Herbeiführung der Arbeitslosigkeit als ein zum Sperrzeiteintritt führendes versicherungswidriges Verhalten auszugehen ist (vgl. z.B. Landessozialgericht (LSG) für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Januar 2016 - L 9 AL 189/13 - LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3. Juli 2014 - 5 Sa 27/14 - Sächsisches LSG, Urteil vom 15. August 2013 - L 3 AL 133/10 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 1. August 2012 - L 3 AL 5066/11).