Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung eines höheren Grades der Schädigungsfolgen bei anerkannter chronischer Hepatitis-C-Erkrankung nach Anti-D-Immunprophylaxe mit verunreinigtem Wirkstoff; Zahlung von höheren Versorgungsleistungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anerkennung eines höheren Grades von Schädigungsfolgen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 130 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Sozialrecht/Opferentschädigungsrecht/Impfschadensrecht/Blindengeld | Osteoporose als Folge einer chronischen Hepatitis C nach Anti-D-Immunprophylaxe

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

  Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.02.2017 - L 9 VE 25/13

  Nach der Rechtsprechung zu § 1 Abs. 3 Satz 1 BVG (vgl. BSG, Urteil v. 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B - juris) ist die erforderliche Wahrscheinlichkeit gegeben, wenn nach der geltenden ärztlichen Lehrmeinung mehr für als gegen den ursächlichen Zusammenhang spricht.
• BSG, 09.04.1997 - 9 RVs 4/95

  Bildung des Gesamt-GdB bei mehreren Funktionsbeeinträchtigungen

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.02.2017 - L 9 VE 25/13

  Es galten die Prüfmaßstäbe wie bei der Prüfung untergesetzlicher Normen, d. h. die Rechtskontrolle beschränkte sich auf die Vereinbarung der AHP mit höherrangigem Recht und Fragen der Gleichbehandlung (BSG, SozR 3-3870 § 4 Nr. 19).
• BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

  Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.02.2017 - L 9 VE 25/13

  Nach früherer Rechtslage war der GdS unter Heranziehung der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) in ihrer jeweils geltenden Fassung festzulegen (BSG, SozR 3-3870, § 3 Nr. 5, bestätigt durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.03.1995, SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).

• LSG Baden-Württemberg, 25.05.2023 - L 6 VM 3577/21

  Soziales Entschädigungsrecht - Anti-D-Immunprophylaxe - GdS-Feststellung - …

  Diese Lücke ist durch die entsprechende Anwendung des § 1 Abs. 3 Satz 1 BVG zu schließen, weil diese Vorschrift einen im gesamten sozialen Entschädigungsrecht als Normalfall geltenden Grundsatz zum Ausdruck bringt (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 16. Februar 2017 - L 9 VE 25/13 -, juris, Rz. 81).