Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 16.08.2005 - L 4 RA 344/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,22411
LSG Sachsen, 16.08.2005 - L 4 RA 344/04 (https://dejure.org/2005,22411)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16.08.2005 - L 4 RA 344/04 (https://dejure.org/2005,22411)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16. August 2005 - L 4 RA 344/04 (https://dejure.org/2005,22411)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,22411) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung von Zugehörigkeitszeiten zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech); Erwerb einer Versorgungsanwartschaft im Sinne von § 1 Abs. 1 Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG); Feststellung fiktiver Zugehörigkeitszeiten zu Zusatzversorgungssystemen für Versicherte ohne Versorgungszusage zu DDR-Zeiten; Überführung von Zusatzversorgungsanwartschaften; Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz bei einem Beschäftigungsverhältnis in einem volkseigenen Produktionsbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2008 - L 1 R 42/06

    Zugehörigkeit zum Altersversorgungssystem der technischen Intelligenz

    Dabei haben die LSG - soweit erkennbar - jeweils ebenfalls nicht auf den VEB, sondern auf den einzelnen Kombinatsbetrieb als Beschäftigungsbetrieb abgestellt (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Dezember 2007, L 4 RA 335/05; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Juni 2007, L 30 R 28/06), wobei namentlich gerade auch Bau- und Montagekombinate mit ihren jeweiligen Kombinatsbetrieben zur Beurteilung anstanden (Sächsisches LSG, Urteil vom 24. April 2007, L 4 R 291/06, Urteil vom 15. Mai 2006, L 7 RA 407/04, Urteil vom 16. August 2005, L 4 RA 344/04, Urteil vom 10. Juli 2006, L 7 R 684/05).

    Folgerichtig haben sowohl das BSG als auch verschiedene LSG Kombinatsbetriebe, deren Hauptzweck die Projektierung von Bauausführungen, nicht aber die (Massen-)Produktion als solche gewesen ist, nicht in den betrieblichen Anwendungsbereich des § 1 AAÜG einbezogen (nochmals: BSG, Urteil vom 23. August 2007, B 4 RS 3/06 R; LSG Sachsen, Urteil vom 10. Juli 2006 und 16. August 2005, a.a.O., ebenfalls mit weiteren Nachweisen).

    Der Senat weist ausdrücklich darauf hin, dass die - soweit erkennbar - höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung durchgängig sog Projektierungsbetriebe nicht mit Konstruktionsbüros gleichgestellt und sie daher nicht als gleichgestellte Betriebe im Sinne des § 1 AAÜG angesehen hat (vgl. nur die Nachweise bei: BSG, Urteil vom 23. August 2007, B 4 RS 3/06 R; Sächsisches LSG, Urteil vom 16. August 2005, a.a.O.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Dezember 2007, L 4 R 335/05; in einer weiteren Entscheidung hat das BSG Zweifel dahingehend geäußert, ob in der DDR am Stichtag des 30. Juni überhaupt noch Konstruktionsbüros bestanden - BSG, Urteil vom 7. September 2006, B 4 RA 41/05).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht