Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • sozialrecht-heute.de

    Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung und teilweisen Einbehaltung einer Verletztenrente wegen Beitragsrückständen vor dem Hintergrund der Insolvenz des Verletzten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung und teilweisen Einbehaltung einer Verletztenrente wegen Beitragsrückständen vor dem Hintergrund der Insolvenz des Verletzten

  • rechtsportal.de

    Aufrechnung einer Verletztenrente mit Beitragsrückständen in der gesetzlichen Unfallversicherung; Erforderlichkeit einer nicht nachholbaren Ermessenausübung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung und teilweisen Einbehaltung einer Verletztenrente wegen Beitragsrückständen vor dem Hintergrund der Insolvenz des Verletzten; Voraussetzungen für die hinreichende Bestimmtheit und ordnungsgemäße Begründung eines Aufrechnungsbescheides (Darlegungen zu den zustehenden Forderungen, zur Entstehung und Höhe der Rückstände, Angaben zur Verjährung etc.); Notwendigkeit der umfassenden Prüfung der Situation des Verletzten bei einer Aufrechnung nach § 51 Abs. 2 SGB I (Lebensumstände des Verletzten, gesundheitliche Situation etc. und hier auch das laufende Insolvenzverfahren); Ausübung pflichtgemäßen Ermessens im Falle einer Aufrechnung nach § 51 Abs. 2 SGB I

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 160



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall;

    Die in den Ausgangsbescheiden vom 29.07.2013 und 21.10.2013 ausgebliebene Ermessensentscheidung konnte aber im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (vgl. BSG, Urteil vom 22.08.2000 - B 2 U 33/99 R - juris RdNr. 17; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.12.2014 - L 7 AS 1775/14 - juris RdNr. 31; Sächsisches LSG, Urteil vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 - juris RdNr. 56; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29.04.2014 - 3 A 309/12 - juris RdNr. 12; zur Rechtsgrundlage Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., § 41 RdNr. 11).
  • LSG Sachsen, 19.02.2015 - L 8 AS 1232/14
    Die in den Ausgangsbescheiden vom 29.07.2013 und 21.10.2013 ausgefallene Ermessensentscheidung konnte aber im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (vgl. BSG, Urteil vom 22. August 2000 - B 2 U 33/99 R - juris RdNr. 17; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.10.2014 - L 7 AS 886/14 - juris RdNr. 32; Sächsisches LSG, Urteil vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 -, juris RdNr. 56; Sächsisches OVG, Beschluss vom 29.04.2014 - 3 A 309/12 - juris RdNr. 12; zur Rechtsgrundlage Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., § 41 RdNr. 11).
  • LSG Sachsen, 19.02.2015 - 8 AS 1232/14

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall;

    Die in den Ausgangsbescheiden vom 29.07.2013 und 21.10.2013 ausgefallene Ermessensentscheidung konnte aber im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (vgl. BSG , Urteil vom 22. August 2000 - B 2 U 33/99 R - juris RdNr. 17; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.10.2014 - L 7 AS 886/14 - juris RdNr. 32; Sächsisches LSG, Urteil vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 -, juris RdNr. 56; Sächsisches OVG, Beschluss vom 29.04.2014 - 3 A 309/12 - juris RdNr. 12; zur Rechtsgrundlage Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X , 8. Aufl., § 41 RdNr. 11).
  • SG Karlsruhe, 27.01.2015 - S 17 R 4360/13

    Aufrechnung nach § 51 Abs 2 SGB 1 - Ermessen - Ersparnis für Beerdigungskosten -

    Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss gemäß § 35 Abs. 1 S. 3 SGB X auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist (Sächsisches LSG, U.v. 16.10.2014 - L 2 U 59/11 - juris).
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