Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 17.01.2017 - L 5 R 32/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1305
LSG Sachsen, 17.01.2017 - L 5 R 32/16 (https://dejure.org/2017,1305)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17.01.2017 - L 5 R 32/16 (https://dejure.org/2017,1305)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - L 5 R 32/16 (https://dejure.org/2017,1305)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer höheren Altersrente für schwerbehinderte Menschen i.R.d. aktuellen Rentenwertes "West"; Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 254b
    Rentenversicherung - Rentenberechnung; aktueller Rentenwert (Ost); 2016; Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 12/15 R

    Altersrente - Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das

    Die Anwendung unterschiedlicher Rentenwerte im Gebiet der alten Bundesrepublik und dem Beitrittsgebiet ist aufgrund der bestehenden Unterschiede auch im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG nach wie vor gerechtfertigt (vgl BVerfG Beschluss vom 12.2.2003 - 2 BvL 3/00 - BVerfGE 107, 218 zur "Beamtenbesoldung Ost"; BSG Urteil vom 14.3.2006 - B 4 RA 41/04 R - SozR 4-2600 § 255a Nr. 1; Urteil vom 20.12.2007 - B 4 RA 32/05 R - SozR 4-2600 § 255a Nr. 2 RdNr 21; Urteil vom 13.11.2008 - B 13 R 129/08 R - BSGE 102, 36 = SozR 4-2600 § 93 Nr. 12, RdNr 81; vgl auch Beschluss vom 18.12.2012 - B 13 R 399/12 B - Juris; Beschluss vom 4.1.2013 - B 13 R 357/11 B - Juris; Beschluss vom 8.5.2015 - B 13 R 4/15 B - Juris; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 23.9.2010 - L 33 R 1239/08 - und vom 23.2.2012 - L 22 R 478/11 - Juris; Sächsisches LSG Urteil vom 5.1.2016 - L 5 R 160/15 - bzw vom 17.1.2017 - L 5 R 32/16 - Juris) .
  • LSG Sachsen, 29.08.2017 - L 5 KN 276/15

    Höhe des Zuschlags für Kindererziehung im Rahmen einer Erwerbsminderungsrente;

    Gleiches hat der Senat für das Jahr 2015 (Urteil vom 5. Januar 2016 - L 5 R 160/15 - juris) sowie für das Jahr 2016 (Urteil vom 17. Januar 2017 - L 5 R 32/16 - juris) entschieden.
  • LSG Sachsen, 13.03.2018 - L 5 KN 142/17

    Regelaltersrente unter Zugrundelegung des jeweils aktuellen Rentenwertes West

    Die immer noch bestehende Ungleichheit der Einkommensverhältnisse in den alten und den neuen Bundesländern rechtfertigt weiterhin unterschiedliche Rentenwerte (vgl. zuletzt: BSG, Urteil vom 14. März 2006 - B 4 RA 41/04 R - JURIS-Dokument, RdNr. 28; sowie: Sächsisches LSG, Urteil vom 17. Januar 2017 - L 5 R 32/16 - JURIS-Dokument, RdNr. 27-56; Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Januar 2016 - L 5 R 160/15 - JURIS-Dokument, RdNr. 27-50; Sächsisches LSG, Urteil vom 6. Januar 2015 - L 5 R 970/13 - JURIS-Dokument, RdNr. 27-48; LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 23. Februar 2012 - L 22 R 478/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 97-122; LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 23. September 2010 - L 33 R 1239/08 - JURIS-Dokument, RdNr. 41-47).
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