Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 17.05.2016 - L 8 SO 139/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34182
LSG Sachsen, 17.05.2016 - L 8 SO 139/13 (https://dejure.org/2016,34182)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17.05.2016 - L 8 SO 139/13 (https://dejure.org/2016,34182)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17. Mai 2016 - L 8 SO 139/13 (https://dejure.org/2016,34182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,34182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses vor Rechnungserteilung - Anforderungen an die Erteilung einer Rechnung; Auffangversicherung; inzidente Prüfung des Krankenversicherungsschutzes im Vergütungsrechtsstreit; Krankenhilfe; Krankenversicherung; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 25.09.2019 - L 1 KR 234/15
    Daher ist im Vergütungsrechtsstreit der Versicherungsschutz des behandelten Patienten inzident zu prüfen (Sächsisches Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 17.05.2016 - L 8 SO 139/13 - juris Rn. 28; BSG, Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 18/13 R - juris Rn. 10 ff.; Urteil vom 12.06.2008 - B 3 KR 19/07 R - juris Rn. 19; Urteil vom 12.11.2003 - B 3 KR 1/03 R - juris Rn. 14).

    Dies gilt jedoch nur für eine Klageerhebung gegen den richtigen Schuldner (BSG, Urteil vom 01.08.1991 - 6 RKa 9/89 - juris Rn. 25 m.w.N. zur Unterbrechung nach § 209 BGB a.F.).

    Insoweit kann der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung der Verjährungseinrede entgegenstehen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht