Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 18.06.2009 - L 3 AL 210/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16864
LSG Sachsen, 18.06.2009 - L 3 AL 210/06 (https://dejure.org/2009,16864)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18.06.2009 - L 3 AL 210/06 (https://dejure.org/2009,16864)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18. Juni 2009 - L 3 AL 210/06 (https://dejure.org/2009,16864)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 158 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Förderung der beruflichen Weiterbildung; Berechnung des Unterhaltsgeldes nach § 158 Abs. 1 S. 2 SGB III

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung eines Dauerverwaltungsaktes in Form einer Bewilligung von Unterhaltsgeld ohne Anrechnung einer Halbwaisenrente; Maßgeblichkeit der tatsächlichen Bewilligung oder des tatsächlichen Bezuges oder der Rechtmäßigkeit einer bestimmten Leistung für die Berechnung des Unterhaltsgeldes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Schleswig-Holstein, 11.05.2007 - L 3 AL 45/06

    Berufsausbildungsbeihilfe - Übernahme der Fahrkosten für Pendelfahrten zum

    Hiergegen hat der Kläger am 14. März 2006 Klage bei dem SG Schleswig (Az. S 3 AL 210/06) erhoben, über die eine Entscheidung noch nicht ergangen ist.
  • LSG Sachsen, 06.05.2010 - L 3 AL 98/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Erfüllung der Anwartschaftszeit; Bezug laufender

    Der "Bezug" einer laufenden Entgeltersatzleistung setzt die tatsächliche Zahlung dieser Leistung voraus (vgl. Brand, in: Niesel, SGB III [5. Aufl., 2010], § 26 Rdnr. 20; Vgl. zum Begriff des Bezuges in § 158 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB III: SächsLSG, Urteil vom 18. Juni 2009 - L 3 AL 210/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 39 ff.).
  • LSG Sachsen, 16.02.2012 - L 3 AS 128/10

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; befristeter Zuschlag; Ende des

    Bei der Frage des "Bezugs" einer Sozialleistung ist, wie der erkennende Senat bereits zu § 158 Abs. 1 SGB III a. F. (Besonderheiten bei der Höhe des Unterhaltsgeldes) unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 18. Oktober 1991 (Az: 9 b RAr 18/90, SozR 3-4100 § 44 Nr. 7) eingehend dargestellt hat, auf den tatsächlichen Bezug dieser Leistung und nicht auf die Rechtmäßigkeit der Leistungsbewilligung oder, wie hier, der Leistungseinstellung abzustellen (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 18. Juni 2009, L 3 AL 210/06 - Juris-Dokument Rdnr. 46 ff).
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