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   LSG Sachsen, 18.12.2014 - L 3 AL 212/10   

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https://dejure.org/2014,48440
LSG Sachsen, 18.12.2014 - L 3 AL 212/10 (https://dejure.org/2014,48440)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18.12.2014 - L 3 AL 212/10 (https://dejure.org/2014,48440)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - L 3 AL 212/10 (https://dejure.org/2014,48440)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 19.04.2018 - L 3 AL 71/16
    Nach den allgemeinen Regeln zu der im sozialgerichtlichen Verfahren maßgebenden objektiven Beweislast gilt der Grundsatz, dass jeder im Rahmen des anzuwendenden materiellen Rechts die Beweislast für die Tatsachen trägt, die den von ihm geltend gemachten Anspruch begründen (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - L 3 AL 212/10 - juris Rdnr. 60, m. w. N.; vgl. zum Sozialverwaltungsverfahren: Siefert, in: von Wulffen/Schütze, SGB X [8. Aufl., 2014], § 20 Rdnr. 31, m. w. N.; zum Sozialgerichtsverfahren: B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, Sozialgerichtsgesetz [12. Aufl., 2017], § 103 Rdnr. 19a, m. w. N.).

    Die objektive Beweislast für die Veränderung im Sinne des § 48 SGB X trifft denjenigen, dem der von der Aufhebungsentscheidung betroffene Bewilligungsbescheid zuzurechnen ist, hier die Beklagte (vgl. BSG, Urteil vom 9. März 1988 - 9/9a RV 28/86 - SozR 3642 § 8 Nr. 3 = juris Rdnr. 15;BSG, Urteil vom 6. Dezember 1989 - 9 RVs 3/89 - SozR 3870 § 4 Nr. 3 = juris Rdnr. 17; Sächs. LSG, Urteil vom 18. Dezember 2014, a. a. O.).

  • LSG Sachsen, 09.04.2015 - L 3 AS 1009/14

    Aktivlegitimation; Beschäftigungslosigkeit; Beschäftigungsverhältnis;

    Nach den im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden allgemeinen Regeln zur objektiven Beweislast gilt der Grundsatz, dass jeder im Rahmen des anzuwendenden materiellen Rechts die Beweislast für die Tatsachen trägt, die den von ihm geltend gemachten Anspruch begründen (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - L 3 AL 212/10 - JURIS-Dokument Rdnr. 60, m. w. N.).
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