Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 1 KR 19/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte sowie der Bestimmungen zur Beitragsbemessung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen, 29.01.2019 - L 9 KR 67/17
    Der Senat schließ sich insoweit den Ausführungen des 1. Senats des Sächsischen Landessozialgerichts im Urteil vom 18. Dezember 2018 - L 1 KR 19/14 -, Rn. 54 - 62, juris an und macht sie sich zu eigen.

    Ebenfalls ist unbedenklich, dass diese Korrektur nur auf Antrag erfolgt; es ist dem landwirtschaftlichen Unternehmer zuzumuten, eine Vergleichsberechnung selbst durchzuführen (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. Dezember 2018 - L 1 KR 19/14 -, Rn. 81, juris).

    Unbilligkeiten, die mit der Beitragsbemessung im Einzelfall einhergehen, können im Übrigen durch eine Entscheidung nach § 76 SGB IV berücksichtigt werden (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. Dezember 2018 - L 1 KR 19/14 -, Rn. 82, juris).

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