Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 19.01.2005 - L 6 KN 88/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung einer vorgezogenen, abschlagsfreien Bergmannaltersrente; Notwendigkeit des Vorliegens der Voraussetzungen für eine abschlagsfreie Altersrente wegen Arbeitslosigkeit in der Person des Versicherten; Ständige Arbeiten unter Tage als Voraussetzungen für die Gewährung eines Leistungszuschlages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 27.08.2009 - B 13 R 107/08 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit - Altersgrenze -

    (6) Auf der Grundlage dieser Begriffsbestimmungen erschließt sich, dass es entgegen der Rechtsmeinung der Beklagten (ebenso VerbKomm, § 237 SGB VI RdNr 24, Stand: April 2008; hiermit übereinstimmend Sächsisches LSG vom 19.1. 2005, L 6 KN 88/04, Juris RdNr 38; der die Nichtzulassungsbeschwerde gegen dieses Urteil verwerfende Beschluss des BSG vom 2.5. 2006, B 8 KN 5/05 B, nicht veröffentlicht, hatte sich hiermit nicht auseinanderzusetzen) für die Anwendung der Vertrauensschutzregelung des § 237 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB VI nicht ausschließlich auf die Eintragung des Versicherten in eine so genannte "Ursprungsliste" (unter Zuteilung einer Referenznummer) ankommen kann.
  • BSG, 27.08.2009 - B 13 R 121/08 R

    Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit unter Berücksichtigung eines

    (6) Auf der Grundlage dieser Begriffsbestimmungen erschließt sich, dass es entgegen der Rechtsmeinung der Beklagten (ebenso VerbKomm, § 237 SGB VI RdNr 24, Stand: April 2008; hiermit übereinstimmend Sächsisches LSG vom 19.1. 2005, L 6 KN 88/04, Juris RdNr 38; der die Nichtzulassungsbeschwerde gegen dieses Urteil verwerfende Beschluss des BSG vom 2.5. 2006, B 8 KN 5/05 B, nicht veröffentlicht, hatte sich hiermit nicht auseinanderzusetzen) für die Anwendung der Vertrauensschutzregelung des § 237 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB VI nicht ausschließlich auf die Eintragung des Versicherten in eine so genannte "Ursprungsliste" (unter Zuteilung einer Referenznummer) ankommen kann.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2008 - L 3 R 102/06

    Versicherungsrechtliche Voraussetzungen eines Anspruchs auf Bewilligung von

    Ferner weicht der Senat von dem Leitsatz des Sächsischen Landessozialgerichts in seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - L 6 KN 88/04 - ab, wonach ein Anspruch auf Gewährung einer abschlagsfreien Altersrente entweder an eine Einzelvereinbarung des Betriebes mit dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer geknüpft ist oder daran, dass der Versicherte in der Liste der von der Schließungsmaßnahme betroffenen Arbeitnehmer aufgeführt ist.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2008 - L 3 RJ 133/05

    Ungekürzte Altersrente für ehemals Montanbeschäftigte

    Ferner weicht der Senat von dem Leitsatz des Sächsischen Landessozialgerichts in seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - L 6 KN 88/04 - ab, wonach ein Anspruch auf Gewährung einer abschlagsfreien Altersrente entweder an eine Einzelvereinbarung des Betriebes mit dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer geknüpft ist oder daran, dass der Versicherte in der Liste der von der Schließungsmaßnahme betroffenen Arbeitnehmer aufgeführt ist.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2008 - L 3 KN 48/06

    Anspruch eines vor seinem 60. Lebensjahr entlassenen Arbeitnehmers auf

    Ferner weicht der Senat von dem Leitsatz des Sächsischen Landessozi-algerichts in seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - L 6 KN 88/04 - ab, wonach ein Anspruch auf Gewährung einer abschlagsfreien Altersrente entweder an eine Einzelvereinbarung des Betriebes mit dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer geknüpft ist oder daran, dass der Versicherte in der Liste der von der Schließungsmaßnahme betroffenen Arbeitnehmer aufgeführt ist.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.11.2007 - 22 Sa 1127/07

    Schadensersatzanspruch gegen einen Arbeitgeber wegen Verursachung von

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