Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 19.05.2016 - L 3 AL 172/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung von Reisekosten zu einem Vorstellungsgespräch und von Fahrtkosten für Pendelfahrten anlässlich einer Tätigkeit im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitslosengeld; Erstattung von Fahrkosten für Pendelfahrten zur Aufnahme des Bundesfreiwilligendienstes; Notwendigkeit i.S.v. § 45 Abs. 1 S. 1 SGB III a.F.; Berufliche Eingliederung
- rechtsportal.de
SGB III i.d.F. v. 01.01.2009 § 45 Abs. 1 S. 1
Arbeitslosengeld - rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Gelder aus Vermittlungsbudget wegen Bundesfreiwilligendienst
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 09.10.2014 - S 24 AL 711/11
- LSG Sachsen, 19.05.2016 - L 3 AL 172/14
- BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 26/16 R
Wird zitiert von ...
- SG Berlin, 04.08.2017 - S 58 AL 1451/16 Weder kann allein von der Versicherungspflicht nach § 25 SGB III oder § 27 SGB III (s. dazu LSG Sachsen vom 19.5.2016 - L 3 AL 172/14) auf eine Anwendung der Sperrzeitregelungen geschlossen werden - ansonsten müsste z. B. auch Selbständigen mit Antragsversicherung nach § 28a SGB III im Fall der Aufgabe ihrer Tätigkeit ohne wichtigen Grund eine Sperrzeit drohen, was nach einhelliger Auffassung im Schrifttum und den Dienstanweisungen der BA ausgeschlossen ist - noch begründet die Versicherungspflicht einen Status als Arbeitnehmer oder Auszubildender.