Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 19.06.2012 - L 7 AS 115/11   

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https://dejure.org/2012,45247
LSG Sachsen, 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 (https://dejure.org/2012,45247)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 (https://dejure.org/2012,45247)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - L 7 AS 115/11 (https://dejure.org/2012,45247)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 761/14

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Für die Frage, ob wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr als ein Jahr betroffen sind, kommt eine Addition dieser Streitgegenstände nicht in Betracht (so auch Thüringer LSG, Beschluss vom 16.04.2012 - L 4 AS 1389/11 NZB - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13 - juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - juris; dagegen offenbar Thüringer LSG, Urteil vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10 - juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.04.2008 - L 11 AS 35/07 - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2014 - L 12 AS 1999/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - Nichterreichung des

    Eine Zusammenrechnung von Ansprüchen über mehrere Bewilligungsabschnitte hinweg kommt nicht in Betracht (Sächsisches LSG, Urteil vom 19. Juni 2012 - L 7 AS 115/11 -, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 2772/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung - Berechnung des

    Auch wird in der Rechtsprechung angenommen, dass Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für mehrere Bewilligungszeiträume von jeweils sechs Monate gemäß § § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F. (seit dem 1. August 2016 gemäß § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der Regel ein Jahr) keine wiederkehrenden Leistungen seien und zwar auch dann, wenn sich die Bewilligungszeiträume nahtlos anschließen (LSG Thüringen, Beschluss vom 16. April 2012 - L 4 AS 1389/11 NZB - juris Rdnr. 15 ff.; LSG Sachsen, Urteil vom 19. Juni 2012 - L 7 AS 115/11 - juris Rdnr. 21 ff.).
  • SG Chemnitz, 18.05.2018 - S 2 AS 4452/16

    Anspruch auf höhere Kosten der Unterkunft für eine in der Vergangenheit bewohnte

    Eine Addition der Leistungszeiträume findet nicht statt, da in Verfahren nach dem SGB II für die einzelnen Bewilligungsabschnitte jeweils materiell-rechtlich selbstständige, nicht auf einem einheitlichen Stammrecht beruhende Ansprüche auf Sozialleistungen im Streit stehen (vgl. BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 S 77/10 B - juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - juris; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl., § 144 RdNr. 24).
  • LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 251/18

    Abgelehnte Kostenübernahme für Benzin für den Rasenmäher bei einem

    Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen (halbjährlich bzw. jährlich) um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris).
  • LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18

    Kosten der Unterkunft - Keine Übernahme der Kosten für eine Hausratsversicherung

    Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen seit 2014 (halbjährlich bzw. jährlich) um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris).
  • LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 257/18

    Keine Kostenübernahme der Versicherungsgebühren für selbstbewohntes Eigenheim

    Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen auch um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris).
  • LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

    Übernahme der Aufwendungen für eine Glasversicherung - ALG II

    Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen des 1. Halbjahres 2015 und des 1. Halbjahres 2016 um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu ua auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris).
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