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   LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 Kn 14/94   

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https://dejure.org/1995,9311
LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 Kn 14/94 (https://dejure.org/1995,9311)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19.07.1995 - L 4 Kn 14/94 (https://dejure.org/1995,9311)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19. Juli 1995 - L 4 Kn 14/94 (https://dejure.org/1995,9311)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Neufeststellung von Witwenrentenansprüchen aus knappschaftlicher Rentenversicherung; Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente aus gesetzlicher Rentenversicherung und Unfallversicherung; Erstattung überzahlter Rentenleistungen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 25.11.1971 - 5 RKn 20/70

    Rentenfeststellung - Bindender Feststellungsbescheid - Rückwirkende

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 Kn 14/94
    Für den Eintritt der Rechtsfolgen des Zusammentreffens beider Hinterbliebenenrentenansprüche ist nicht maßgeblich,' wann darüber durch entsprechende Bescheide entschieden wird, sondern es ist allein der Zeitpunkt entscheidend, von dem an die Voraussetzungen für den materiell-rechtlichen Anspruch auf beide Leistungen vorliegen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts: BSGE 33, 234 ff. ausdrücklich zu §§ 75, 76 RKG; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 29; BSG vom 26.08.1994 - 13 RJ 29/93 - n.v.; so auch Zweng/Scherer/Buschmann/Dörr, Handbuch des Rentenversicherungsrechts, 93 RdNr. 31; VdR-Verbands-Kommentar 93 RdNr. 4).

    Im Hinblick auf die vom Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung überzeugend dargelegte materielle Rechtslage (vgl. insbesondere BSGE 33, 234 f.) und die Regelungssystematik in §§ 44, 45 SGB X einerseits und § 48 SGB X anderseits (vgl. BSG SozR 1300 § 48 Nr. 60) konnte diesen Überlegungen nicht gefolgt werden.

  • BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 29/93

    Aufhebung eines Rentenbewilligungsbescheides - Rückforderung gezahlter Rente mit

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 Kn 14/94
    Für den Eintritt der Rechtsfolgen des Zusammentreffens beider Hinterbliebenenrentenansprüche ist nicht maßgeblich,' wann darüber durch entsprechende Bescheide entschieden wird, sondern es ist allein der Zeitpunkt entscheidend, von dem an die Voraussetzungen für den materiell-rechtlichen Anspruch auf beide Leistungen vorliegen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts: BSGE 33, 234 ff. ausdrücklich zu §§ 75, 76 RKG; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 29; BSG vom 26.08.1994 - 13 RJ 29/93 - n.v.; so auch Zweng/Scherer/Buschmann/Dörr, Handbuch des Rentenversicherungsrechts, 93 RdNr. 31; VdR-Verbands-Kommentar 93 RdNr. 4).
  • BSG, 09.04.1987 - 5b RJ 36/86

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Arbeitslosengeld - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 Kn 14/94
    Für den Eintritt der Rechtsfolgen des Zusammentreffens beider Hinterbliebenenrentenansprüche ist nicht maßgeblich,' wann darüber durch entsprechende Bescheide entschieden wird, sondern es ist allein der Zeitpunkt entscheidend, von dem an die Voraussetzungen für den materiell-rechtlichen Anspruch auf beide Leistungen vorliegen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts: BSGE 33, 234 ff. ausdrücklich zu §§ 75, 76 RKG; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 29; BSG vom 26.08.1994 - 13 RJ 29/93 - n.v.; so auch Zweng/Scherer/Buschmann/Dörr, Handbuch des Rentenversicherungsrechts, 93 RdNr. 31; VdR-Verbands-Kommentar 93 RdNr. 4).
  • LSG Sachsen, 08.03.2001 - L 3 AL 8/00

    Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides und Erstattungsbescheides der Beklagten

    Es kann im vorliegenden Fall dahinstehen, ob die Rechtsgrundlage für die Aufhebung des Bewilligungsbescheides - wie vom SG ausgeführt - §§ 45 Abs. 1 und 2, 50 Abs. 1 SGB X i. V. m. § 152 Abs. 2 AFG i. d. F. des Artikels 11 des Arbeitsförderungsreformgesetzes (AFG) vom 24.03.1997, BGBl. I S. 594, oder §§ 48 Abs. 1, 50 Abs. 1 SGB X i. V. m. § 152 Abs. 3 AFG ist (vgl. BSG, Urteil vom 29.04.1997 - 8 RKn 29/95 m. w. N.; BSG, Urteil vom 19.02.1986, 7 RAr 55/84; BSG SozR 1300 § 48 Nr. 60; Sächs. LSG, Urteil vom 19.07.1995, L 4 Kn 14/94).
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