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   LSG Sachsen, 19.08.2010 - L 3 EG 7/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,74653
LSG Sachsen, 19.08.2010 - L 3 EG 7/09 (https://dejure.org/2010,74653)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19.08.2010 - L 3 EG 7/09 (https://dejure.org/2010,74653)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19. August 2010 - L 3 EG 7/09 (https://dejure.org/2010,74653)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erziehungsgeldrecht - Änderung des Antrages; Änderungen der persönlichen Lebensplanung oder in den persönlichen Lebensumständen; Beteiligtenwechsel kraft Gesetzes; Elterngeld; Härtefall

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 25.06.2009 - B 10 EG 8/08 R

    Elterngeld - Basisbetrag - Geschwisterbonus - Einkommen - Einkommensersatz -

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.08.2010 - L 3 EG 7/09
    Durch diesen Wechsel in der Behördenzuständigkeit ist ein Beteiligtenwechsel kraft Gesetzes eingetreten (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 2009 - B 10 EG 8/08 R - BSGE 103, 291 ff. [Rdnr. 19] = SozR 4-7837 § 2 Nr. 2 Rdnr. 19 = JURIS-Dokument Rdnr. 19, m. w. N.).
  • BSG, 26.03.2014 - B 10 EG 2/13 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Zwillingsgeburt - allein sorgeberechtigter

    Damit ist der beklagte Vogtlandkreis zum 1.8.2008 an die Stelle des zuvor im Verwaltungsverfahren verfahrensbeteiligten Freistaates Sachsen getreten und im Sozialgerichtsverfahren zutreffend als Beklagte geführt worden (vgl Sächsisches LSG Urteil vom 19.8.2010 - L 3 EG 7/09 - Juris RdNr 19 mwN; zum Wechsel in der Behördenzuständigkeit während eines gerichtlichen Verfahrens im vergleichbaren Fall der Behördenneuorganisation in Nordrhein-Westfalen vgl BSGE 103, 291 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 2, RdNr 19 mwN).
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