Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 20.09.2013 - L 7 AS 863/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; vorläufige Zahlungseinstellung; endgültige Aufhebung früherer Leistungsbewilligungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; vorläufige Zahlungseinstellung; endgültige Aufhebung früherer Leistungsbewilligungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vorläufige Zahlungseinstellung; Endgültige Aufhebung früherer Leistungsbewilligungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Neubrandenburg, 12.11.2015 - S 14 AS 969/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorläufige Bewilligung - Erstattungsanspruch

    Hieraus folgt allerdings nicht, dass eine analoge Anwendung des § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X auf den Erstattungsanspruch nach § 328 Abs. 3 Satz 2 SGB III ausgeschlossen wäre (vgl. auch Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. September 2013 - L 7 AS 863/11 -, juris, die augenscheinlich eine Anwendung der Jahresfrist für möglich halten).
  • LSG Sachsen, 21.01.2016 - L 7 AS 561/15

    Aufhebungsbescheid; Auswechseln der Rechtsgrundlage; Bescheid über endgültige

    Das Sächsische Landessozialgericht (SächsLSG) habe mit Urteil vom 20.09.2013 - L 7 AS 863/11 entschieden, dass eine endgültige Entscheidung zu Lasten des Leistungsempfängers mit Wirkung für die Vergangenheit in entsprechender Anwendung der §§ 45 Abs. 4 Satz 2, 48 Abs. 4 Satz 1 SGB X jedenfalls innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen, die die Aufhebung des vorläufig begünstigten Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigten, möglich sei.
  • LSG Baden-Württemberg, 24.08.2016 - L 3 AS 2104/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung

    Der Senat kann an dieser Stelle offen lassen, ob im Falle einer vorläufigen Bewilligung und angesichts des Umstands, dass sich der Leistungsberechtigte in einem solchen Fall regelmäßig gerade nicht auf Vertrauensschutz berufen kann, überhaupt Raum für einen bei einer Verwirkung zwingend erforderlichen Vertrauenstatbestand besteht und deshalb eine Verwirkung überhaupt in Betracht kommen kann (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.07.2014, L 18 AS 3472/13; für die grundsätzliche Möglichkeit einer Verwirkung Sächsisches LSG, Urteil vom 20.09.2013, L 7 AS 863/11, beide in juris).
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