Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 21.02.2001 - L 2 U 8/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,15637
LSG Sachsen, 21.02.2001 - L 2 U 8/99 (https://dejure.org/2001,15637)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21.02.2001 - L 2 U 8/99 (https://dejure.org/2001,15637)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - L 2 U 8/99 (https://dejure.org/2001,15637)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    UV-Übergangsrecht - nicht begünstigender DDR-Bescheid - Durchbrechung der Bestandkraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall; Aufhebung von Bescheiden der DDR; Verwaltungsakte der Unfallversicherungsträger der DDR; Zusammenhang zwischen Unfall und Arbeitsprozess; Verkehrsunfall während der Mittagspause

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 20.12.2001 - L 2 U 106/00

    Feststellung und Entschädigung der Wirbelsäulenbeschwerden eines

    Für den vorliegenden Fall kann dahinstehen, ob bindend gewordene Bescheide der Sozialversicherung der DDR wegen Art. 19 Satz 2 EinigVtr nur dann aufgehoben werden können, wenn sie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder den Regelungen des EinigVtr unvereinbar sind oder ob eine Überprüfung derartiger Bescheide auch über § 44 Abs. 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) möglich ist (vgl. hierzu im Einzelnen Urteil vom 21.02.2001, Az. L 2 U 8/99, nachfolgend und a.A. BSG, Urteil vom 04.12.2001 - Az. B 2 U 12/01 R; Urteil vom 30.05.2000, Az. L 2 U 19/95), nachfolgend und a.A. BSG, Urteil vom 11.09.2001, Az. B 2 U 32/00 R).
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