Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 21.04.2016 - L 3 AS 723/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15646
LSG Sachsen, 21.04.2016 - L 3 AS 723/14 (https://dejure.org/2016,15646)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21.04.2016 - L 3 AS 723/14 (https://dejure.org/2016,15646)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21. April 2016 - L 3 AS 723/14 (https://dejure.org/2016,15646)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Analogie; Auslegung; Grundsicherung für Arbeitssuchende; Künstlersozialversicherung; Zuschuss zu den Beiträgen zur Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 24.01.2019 - L 3 AS 476/17

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes ist eine Regelung nur dann mit diesem allgemeinen Gleichheitssatz unvereinbar, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art oder solchem Gewicht bestehen, dass sie die Ungleichbehandlung rechtfertigen können (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. Juli 2006 - 1 BvR 293/05 - BVerfGE 116, 229 [238] = juris Rdnr. 41, m. w. N.; BVerfG, Beschluss vom 7. Mai 2013 - 2 BvR 909/06, 2 BvR 1981/96, 2 BvR 288/07 - BVerfGE 133 377 ff. = juris, jeweils Rdnr. 76, m. w. N.; BVerfG, Beschluss vom 2. Mai 2018 - 1 BvR 3042/14 - NJW 2018, 3299 ff. = juris Rdnr. 18, m. w. N.; vgl. auch Sächs. LSG, Urteil vom 21. April 2016 - L 3 AS 723/14 = juris Rndr.
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