Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 21.06.2016 - L 5 KN 564/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Berufliches Rehabilitierungsgesetz, Regelaltersrente
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BerRehaG § 12
Rentenversicherung/Knappschaft; Rentenrechtliche Auswirkungen einer Rehabilitationsentscheidung nach dem BerRehaG - berufliche Rehabilitation; Altersrente; verfolgter Schüler - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 01.07.2013 - S 24 KN 1444/11
- LSG Sachsen, 21.06.2016 - L 5 KN 564/13
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 20.09.2018 - 2 A 9.17
Analogie; Ausnahmen; Beamter; Berufliches Rehabilitierungsgesetz; …
Soweit sich die gegenteilige Ansicht der Beklagten auf Rechtsprechung der Sozialgerichte stützen kann (vgl. etwa LSG Chemnitz, Urteil vom 21. Juni 2016 - L 5 KN 564/13 - ZOV 2016, 127 Rn. 21 ff. und LSG Essen…, Urteil vom 30. September 2016 - L 21 R 334/14 - juris Rn. 23 ff.), wird übersehen, dass diese Entscheidungen sich an zentraler Stelle auf gesetzgeberische Erwägungen aus der Entstehungszeit des Stammgesetzes (Ursprungsfassung des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes, 12. Legislaturperiode) berufen, während § 3 Abs. 1 Satz 2 BerRehaG erst später durch das o.a. Änderungsgesetz aus dem Jahr 2001 in der 14. Legislaturperiode eingefügt wurde. - LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016 - L 21 R 334/14
Berechnung der Rente; Anerkennung von Zeiten der Verfolgung durch das DDR-Regime …
Ein "Überschreiten bis zum Doppelten der allgemein geltenden Höchstdauer" setzt aber denknotwendig eine Ausbildung voraus, deren Abschluss erst nach der allgemein geltenden Höchstdauer erfolgte (siehe dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 21.06.2016 - L 5 KN 564/13 -, juris Rn. 23).