Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 21.07.2015 - L 5 R 896/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21393
LSG Sachsen, 21.07.2015 - L 5 R 896/13 (https://dejure.org/2015,21393)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21.07.2015 - L 5 R 896/13 (https://dejure.org/2015,21393)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21. Juli 2015 - L 5 R 896/13 (https://dejure.org/2015,21393)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 840 Abs. 2 Sa. 2
    Rentenversicherung; Schadenersatzforderung aufgrund verspäteter Abgabe einer Drittschuldnererklärung nach § 840 Abs. 2 ZPO - Drittschuldnererklärung; Schadenersatz; Feststellungsinteresse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen, 27.10.2016 - L 7 AS 1051/15

    Schadensersatz wegen verspäteter Abgabe einer Drittschuldnererklärung; Inhalt und

    Ein privatrechtliches Rechtsverhältnis ist ausreichend, wenn über dieses im Sozialrechtsweg zu entscheiden ist (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 55 Rn. 4, so auch SächsLSG, Urteil vom 21.07.2015 - L 5 R 896/13, juris, Rn. 16).

    Ebenso ist die erstinstanzlich erfolgte Klageänderung sachdienlich i.S.d. § 99 SGG, weil damit der Streit zwischen den Beteiligten in einem Verfahren endgültig bereinigt und ein neuer Prozess (Klage auf Leistung von Schadenersatz bzw. auf Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz des Schadens) vermieden werden kann (vgl. Leitherer, a.a.O. § 99 Rn. 10 m.w.N. sowie SächsLSG, Urteil vom 21.07.2015 - L 5 R 896/13, juris, Rn. 20).

    In dem Urteil vom 21.07.2015 (L 5 R 896/13, juris, Rn. 22 bis 27) hat das SächsLSG den erkennenden Senat überzeugend ausgeführt: "Anspruchsgrundlage ist § 840 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit Abs. 1 ZPO.

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