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   LSG Sachsen, 21.10.2016 - L 7 AS 973/16 B ER   

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https://dejure.org/2016,35331
LSG Sachsen, 21.10.2016 - L 7 AS 973/16 B ER (https://dejure.org/2016,35331)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21.10.2016 - L 7 AS 973/16 B ER (https://dejure.org/2016,35331)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - L 7 AS 973/16 B ER (https://dejure.org/2016,35331)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgeleitetes Aufenthaltsrecht der Eltern; Anderes eigenständiges Aufenthaltsrecht der Kinder eines (ehemaligen) Arbeitnehmers wegen Ausbildung; Anordnungsgrund; Kein Leistungsausschluss für EU-Ausländer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 955
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Schleswig-Holstein, 17.02.2017 - L 6 AS 11/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung der Auffassung des BSG in seiner Entscheidung vom 3. Dezember 2015 - B 4 AS 43/15 R zu § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II a.F. an, dass aus Art. 10 VO (EU) 492/2011 ein anderes Aufenthaltsrecht als ein solches zum Zwecke der Arbeitsuche folgt (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Januar 2016 - L 19 AS 29/16 B ER; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. April 2016 - L 4 AS 182/16 B ER; LSG Hamburg, Beschluss vom 27. Mai 2016 - L 4 AS 160/16 B ER; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 7. Juni 2016 - L 2 AS 84716 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 1. Juli 2016 - L 26 AS 1421/16 B ER; SG Dortmund, Beschluss vom 20. Juli 2016 - S 32 AS 3037/16 ER; Sächsisches LSG, Beschluss vom 21. Oktober 2016 - L 7 AS 973/16 B ER; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15. Januar 2016 - L 15 AS 226/15 B ER; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. August 2016 - L 3 AS 376/16 B ER; Hessisches LSG, Beschluss vom 31. Oktober 2016 - L 7 AS 565/16 B ER - jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2017 - L 6 AS 380/17
    Soweit und solange die regelmäßig minderjährigen Kinder eines Arbeitnehmers oder ehemaligen Arbeitnehmers für die Wahrnehmung ihrer Ausbildungsrechte aus Art. 10 VO (EU) Nr. 492/2011 dabei weiterhin der Anwesenheit und der Fürsorge des Elternteils bedürfen, um ihre Ausbildung fortsetzen und abschließen zu können, besteht darüber hinaus in gleicher Weise für den Elternteil, der die elterliche Sorge für die Kinder tatsächlich wahrnimmt, ein abgeleitetes Recht auf Aufenthalt aus Art. 10 VO Nr. 492/2011 (siehe Sächsisches LSG Beschluss vom 21.10.2016 - L 7 AS 973/16 B ER - juris Rn. 33, vgl. auch bereits BSG Urteil vom 03.12.2015 - B 4 AS 43/15 R - juris Rn. 31, 32).
  • SG Karlsruhe, 24.01.2017 - S 4 AS 1827/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Denn ein Aufenthaltsrecht kann sich auch daraus ergeben, dass Kinder eines (ehemals) einer Erwerbstätigkeit nachgehenden Elternteils in der Bundesrepublik Deutschland dauerhaft zur Schule gehen (Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 21. Oktober 2016 - L 7 AS 973/16 B ER -, juris).
  • SG Hannover, 21.03.2017 - S 48 AS 272/17
    Bezüglich der Anordnungsdauer hat sich das Gericht am Antrag der Antragsteller orientiert sowie von dem Rechtsgedanken des § 41 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SGB II in der ab 01.08.2016 geltenden Fassung leiten lassen, wonach der Bewilligungszeitraum in den Fällen vorläufiger Entscheidungen regelmäßig auf sechs Monate verkürzt werden soll, wenn über einen Leistungsanspruch vorläufig entschieden wird (vgl. LSG Sachsen, Beschluss vom 21. Oktober 2016 ­ L 7 AS 973/16 B ER, juris Rn. 42).
  • SG Chemnitz, 21.08.2018 - S 22 AS 99/18
    c) Aufgrund dieses schulbedingten Aufenthaltsrechts der Klägerin zu 3) haben auch die Eltern als Sorgeberechtigte ein davon abgeleitetes Aufenthaltsrechtsrecht, da nur so gewährleistet wird, dass das minderjährige Kind tatsächlich seine Ausbildung absolvieren kann und sein Aufenthaltsrecht nicht ausgehöhlt wird (vgl. dazu BSG Urteil 03.12.2015 - B 4 AS 43/15 Rz. 31 juris unter Verweis auf EuGH Urteil vom 13.6.2013 - Rs C-45/12 (Hadj Ahmed) - EAS Teil C VO (EWG) Nr. 1408/71 Art. 1 Nr. 16, juris RdNr 46; EuGH Urteil vom 23.2.2010 - Rs C-480/08 (Teixeira) - Slg 2010, I-1107, juris RdNr 36, 53, 86; LSG Sachsen, Beschluss vom 21.10.2016 - L 7 AS 973/16 Rz. 33).
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