Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 22.01.2018 - L 11 SF 45/16 EK   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,9087
LSG Sachsen, 22.01.2018 - L 11 SF 45/16 EK (https://dejure.org/2018,9087)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22.01.2018 - L 11 SF 45/16 EK (https://dejure.org/2018,9087)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22. Januar 2018 - L 11 SF 45/16 EK (https://dejure.org/2018,9087)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen überlanger Dauer von Kostenfestsetzungs- und Erinnerungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung wegen überlanger Dauer von Kostenfestsetzungs- und Erinnerungsverfahren; Begriff des gerichtlichen Verfahrens; Kostenfestsetzungs- und Erinnerungsverfahren nicht Teil des vorangegangenen Hauptsacheverfahrens; Chronologisch nachgeordnetes Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Schleswig-Holstein, 30.11.2018 - L 12 SF 67/17

    Anspruch auf Entschädigung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    Demgegenüber sprach sich das Sächsische Landessozialgericht im Urteil vom 22. Januar 2018 -- L 11 SF 45/16 EK - dafür aus, dass in Bezug auf die Erinnerungsverfahren nach § 197 Abs. 2 SGG im dort zu entscheidenden konkreten Fall kein Anlass bestanden habe, die Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten zu verkürzen.

    Entsprechende Rechtsauffassungen haben das Sächsische Landessozialgericht im Urteil vom 22. Januar 2018 - L 11 SF 45/16 EK -, das Bayerische Landessozialgericht im Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 8 SF 128/12 EK - für das Kostenfestsetzungsverfahren und das LSG Berlin-Brandenburg im Urteil vom 24. November 2016 - L 37 SF 247/14 EK - vertreten.

  • LSG Schleswig-Holstein, 30.11.2018 - L 12 SF 71/17

    Anspruch auf Entschädigung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    Demgegenüber sprach sich das Sächsische Landessozialgericht im Urteil vom 22. Januar 2018 -- L 11 SF 45/16 EK - dafür aus, dass in Bezug auf die Erinnerungsverfahren nach § 197 Abs. 2 SGG im dort zu entscheidenden konkreten Fall kein Anlass bestanden habe, die Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten zu verkürzen.

    Entsprechende Rechtsauffassungen haben das Sächsische Landessozialgericht im Urteil vom 22. Januar 2018 - L 11 SF 45/16 EK -, das Bayerische Landessozialgericht im Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 8 SF 128/12 EK - für das Kostenfestsetzungsverfahren und das LSG Berlin-Brandenburg im Urteil vom 24. November 2016 - L 37 SF 247/14 EK - vertreten.

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