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   LSG Sachsen, 22.03.2011 - L 7 AS 217/09 B ER   

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https://dejure.org/2011,11660
LSG Sachsen, 22.03.2011 - L 7 AS 217/09 B ER (https://dejure.org/2011,11660)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22.03.2011 - L 7 AS 217/09 B ER (https://dejure.org/2011,11660)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22. März 2011 - L 7 AS 217/09 B ER (https://dejure.org/2011,11660)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 7 Abs. 5
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.10.2011 - L 15 AS 273/11
    Insoweit sei auf den Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) vom 22. März 2011 (L 7 AS 217/09 B ER) hinzuweisen.

    Soweit die Ausbildung an irgendeiner durch das BAföG geförderten Ausbildungsstätte absolviert werden kann, greift der Leistungsausschluss durch (so zutreffend Sozialgericht Berlin, Urteil v. 31. Oktober 2006 - S 94 AS 12047/05-06 -, Rdnr. 27 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 26. Mai 2008 - L 14 B 571/08 AS-ER -, Rdnr. 6; Sächsisches LSG, Beschluss v. 22. März 2011 - L 7 AS 217/09 B ER -, Rdnr. 24).

  • SG Lüneburg, 18.07.2011 - S 45 AS 242/11

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - förderungsfähige Auszubildende

    25 Nach der einschlägigen sozialgerichtlichen Rechtsprechung konnte ein Härtefall-Darlehen nach § 7 Abs. 5 Satz 2 SGB II a.F., dem § 27 Abs. 4 SGB n.F. entspricht, nur in besonderen Konstellationen in Betracht kommen (vgl. dazu zuletzt Sächsisches LSG, Beschl. v. 22.03.2011 - L 7 AS 217/09 B ER -).
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