Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 907/16   

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https://dejure.org/2018,23684
LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 907/16 (https://dejure.org/2018,23684)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22.03.2018 - L 3 AS 907/16 (https://dejure.org/2018,23684)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22. März 2018 - L 3 AS 907/16 (https://dejure.org/2018,23684)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II §§ 11 ff.
    Rückforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung von Einkommen als bereites Mittel; Einkommenszufluss mit Wirkung für die Vergangenheit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 240/18

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts ist es einem Leistungsempfänger grundsätzlich im Rahmen der Selbsthilfeobliegenheit nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R) zuzumuten, auf die Rückgängigmachung einer rechtswidrigen Aufrechnung hinzuwirken und unter Verweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung die Forderung zu realisieren (vgl. LSG Sachsen, Urteile vom 21.09.2017 - L 3 AS 480/12 und vom 22.03.2018 - L 3 AS 907/16), auch unter Beschreitung des Zivilrechtsweges.
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