Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 22.08.2014 - L 3 AL 109/14 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Berufliche Weiterbildung; Kostenerstattungsanspruch nach BerRehaG; Teilnahme an einer zugelassenen Weiterbildungsmaßnahme; Zulassung durch fachkundige Stelle; Durchführung der Maßnahme; einstweiliger Rechtsschutz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 04.07.2014 - S 8 AL 336/14
- LSG Sachsen, 22.08.2014 - L 3 AL 109/14 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 22/09 R
Förderung der beruflichen Weiterbildung - Zulassung von Weiterbildungsträgern und …
Auszug aus LSG Sachsen, 22.08.2014 - L 3 AL 109/14
Es kann dahingestellt bleiben, ob nach der nunmehr geltenden Rechtslage die Antragsgegnerin verpflichtet sein kann, einen Träger und eine Maßnahme entweder inzident im Rahmen der Prüfung der individuellen Förderungsvoraussetzungen allein für diese Weiterbildung zuzulassen, gegebenenfalls auch noch nach Beginn der Maßnahme (so BSG, Urteil vom 18. Mai 2010 - B 7 AL 22/09 R - SozR 4-4300 § 77 Nr. 5 [Leitsatz], bzgl. einer bis zum 31. Dezember 2005 begonnenen Weiterbildungsmaßnahme), und ob eine solche Verpflichtung bestehen kann, wenn der Maßnahmeträger selbst nur unter bestimmten Voraussetzungen eine Zulassung der Maßnahme zu beantragen beabsichtigt.