Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 23.03.2017 - L 3 AL 282/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufsausbildungsbeihilfe als eine besonders geregelte Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes von Auszubildenden während ihrer beruflichen Ausbildung; Anrechnung des Unterhalts der Eltern; Verfassungsmäßigkeit der Regelungen über die Anrechnung von Einkommen der Eltern bei der Ermittlung eines Anspruches auf Beraufsausbildungsbeihilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 13.11.2018 - 1 BvR 1223/18  

    Kein Verstoß der Kriterien für die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe gegen

    das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23. März 2017 - L 3 AL 282/15 -,.
  • BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B  

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Sächsisches LSG 23.03.2017 - L 3 AL 282/15.
  • LSG Sachsen, 21.09.2017 - L 3 AL 211/15  
    In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie in der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips aus Artikel 20 Abs. 1 GG und der Ausgestaltung von Sozialleistungen ein Gestaltungsspielraum zusteht (vgl. die umfangreichen Nachweise bei Sächs. LSG, Urteil vom 24. Mai 2012 - L 3 AS 208/11 - juris Rdnr. 40 und Sächs. LSG, Urteil vom 15. Januar 2015 - L 3 AL 30/13 - juris Rdnr. 35; Sächs. LSG, Urteil vom 14. Januar 2016 - L 3 BK 8/13 - juris Rdnr. 30; Sächs. LSG, Urteil vom 23. März 2017 - L 3 AL 282/15 - juris Rdnr. 76).
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