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   LSG Sachsen, 23.03.2017 - L 3 AL 282/15   

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https://dejure.org/2017,35796
LSG Sachsen, 23.03.2017 - L 3 AL 282/15 (https://dejure.org/2017,35796)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23.03.2017 - L 3 AL 282/15 (https://dejure.org/2017,35796)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23. März 2017 - L 3 AL 282/15 (https://dejure.org/2017,35796)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berufsausbildungsbeihilfe als eine besonders geregelte Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes von Auszubildenden während ihrer beruflichen Ausbildung; Anrechnung des Unterhalts der Eltern; Verfassungsmäßigkeit der Regelungen über die Anrechnung von Einkommen der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 13.11.2018 - 1 BvR 1223/18

    Kein Verstoß der Kriterien für die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe gegen

    das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23. März 2017 - L 3 AL 282/15 -,.
  • BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Sächsisches LSG 23.03.2017 - L 3 AL 282/15.
  • LSG Sachsen, 21.09.2017 - L 3 AL 211/15
    In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie in der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips aus Artikel 20 Abs. 1 GG und der Ausgestaltung von Sozialleistungen ein Gestaltungsspielraum zusteht (vgl. die umfangreichen Nachweise bei Sächs. LSG, Urteil vom 24. Mai 2012 - L 3 AS 208/11 - juris Rdnr. 40 und Sächs. LSG, Urteil vom 15. Januar 2015 - L 3 AL 30/13 - juris Rdnr. 35; Sächs. LSG, Urteil vom 14. Januar 2016 - L 3 BK 8/13 - juris Rdnr. 30; Sächs. LSG, Urteil vom 23. März 2017 - L 3 AL 282/15 - juris Rdnr. 76).
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