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   LSG Sachsen, 23.09.2014 - L 7 AS 986/14 B ER   

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https://dejure.org/2014,27345
LSG Sachsen, 23.09.2014 - L 7 AS 986/14 B ER (https://dejure.org/2014,27345)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23.09.2014 - L 7 AS 986/14 B ER (https://dejure.org/2014,27345)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23. September 2014 - L 7 AS 986/14 B ER (https://dejure.org/2014,27345)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gewöhnlicher Aufenthalt eines Ausländers; Kein Leistungsausschluss für einen mit einer Deutschen verheirateten ausländischen Drittstaatsangehörige

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gewöhnlicher Aufenthalt eines Ausländers; Kein Leistungsausschluss für einen mit einer Deutschen verheirateten ausländischen Drittstaatsangehörige

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Situation des Familiennachzugs eines Drittstaatsangehörigen zu einer Deutschen (erwerbsfähigen Leistungsberechtigten) und Bildung einer Bedarfsgemeinschaft; Vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II für einen jordanischen ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Ausländers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 21.10.2016 - L 7 AS 973/16

    Abgeleitetes Aufenthaltsrecht der Eltern; Anderes eigenständiges Aufenthaltsrecht

    Im Beschwerdeverfahren ist dies grundsätzlich der Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung (SächsLSG, Beschluss vom 23.09.2014 - L 7 AS 986/14 B ER; SächsLSG, Beschluss vom 08.11.2012 - L 7 AS 705/12 B ER).
  • LSG Sachsen, 08.11.2017 - L 3 AS 997/17

    SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Bezug von Sozialgeld;

    (3) Für nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte im Sinne von § 7 Abs. 2 Satz 1 SGB II, zu denen die Antragstellerin zählt, gelten die Ausnahmetatbestände des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II über Leistungsausschlüsse nicht (vgl. Leopold, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [4. Aufl., 2015], § 7 Rdnr. 81, m. w. N.; Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II [Stand: Erg.-Lfg. V/2017, Juni 2017], § 7 Rdnr. 161; im Ergebnis ebenso: Sächs. LSG, Beschluss vom 23. September 2014 - L 7 AS 986/14 B ER - NZS 2014, 875 f. = ZFSH/SGB 2015, 106 ff. = juris Rdnr. 51, 60; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 17. Februar 2011 - L 7 AS 1323/10 B - juris Rdnr. 11; Korte/Thie, in: Münder [Hrsg.], SGB II [6. Aufl., 2017], § 7 Rdnr. 23).
  • LSG Sachsen, 04.04.2016 - L 7 AS 1277/15

    Anordnungsgrund; Betteln; Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutz;

    Im Beschwerdeverfahren ist dies grundsätzlich der Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung (SächsLSG, Beschluss vom 23.09.2014 - L 7 AS 986/14 B ER; SächsLSG, Beschluss vom 08.11.2012 - L 7 AS 705/12 B ER).
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