Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 24.01.2006 - L 7 B 22/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,23724
LSG Sachsen, 24.01.2006 - L 7 B 22/05 R (https://dejure.org/2006,23724)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.01.2006 - L 7 B 22/05 R (https://dejure.org/2006,23724)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - L 7 B 22/05 R (https://dejure.org/2006,23724)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der erstattungsfähigen Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit vorläufiger Verwaltungsakte im Sozialverfahren; Erkennbarkeit des vorläufigen Charakters eines Verwaltungsaktes für den Empfänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - L 19 AS 535/13
    Stellt sich im Nachhinein heraus, dass bei entsprechender Mitwirkung im Verwaltungs- bzw. Vorverfahren ein Klageverfahren vermeidbar gewesen wäre, kann dies im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 193 SGG berücksichtigt werden (vgl. BSG Urteil vom 22.10.1987 - 12 RK 49/86 = juris Rn 20; Sächsisches LSG Beschluss vom 24.01.2006 - L 7 B 22/05 R = juris Rn 14; SG Mannheim Beschluss vom 21.04.2011 - S 14 AS 720/11 = juris Rn 14; Leitherer aaO § 193 Rn 12b).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2008 - L 7 KA 65/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsbeschränkung wegen Überversorgung -

    Auf die Beschwerde der Beigeladenen zu 1. hin (L 7 B 22/05 KA ER) hat der Senat (im Einvernehmen der Beteiligten durch den Berichterstatter) mit Beschluss vom 3. August 2005 den Beschluss des Sozialgerichts geändert und die sofortige Vollziehung des Beschlusses des Beklagten vom 8. Dezember 2004 angeordnet, weil ansonsten zu Lasten der Beigeladenen zu 1. eine vollständige Entwertung der Zulassungsentscheidung und der übernommenen Praxis drohe, da sie dort derzeit ausschließlich Privatpatienten behandeln dürfe.
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