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   LSG Sachsen, 24.01.2013 - L 3 AL 112/11   

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https://dejure.org/2013,9399
LSG Sachsen, 24.01.2013 - L 3 AL 112/11 (https://dejure.org/2013,9399)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.01.2013 - L 3 AL 112/11 (https://dejure.org/2013,9399)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - L 3 AL 112/11 (https://dejure.org/2013,9399)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.02.2019 - L 3 AL 5/17

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund -

    Regelmäßig ist es nicht zu billigen, wenn Arbeitnehmer nur die eigenen Veränderungswünsche berücksichtigen und ohne konkret drohende Kündigung das Beschäftigungsverhältnis auflösen, den Anspruch auf eigenes Erwerbseinkommen aufgeben und für die Sicherung des Lebensunterhalt Leistung der Versicherungsgemeinschaft fordern (Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB, 01/19, § 159 SGB III, Rn. 175 mwN: Sächsisches LSG, Urteil vom 24. Januar 2003 - L 3 AL 112/11 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2015 - L 9 AL 301/14 B -).
  • LSG Bayern, 11.05.2022 - L 2 U 140/13

    Bekanntgabefiktion gilt im Sozialverwaltungsverfahren auch an Sonn- und

    Ob der Vortrag des die Fiktion bestreitenden Beteiligten geeignet ist, ernsthafte/berechtigte Zweifel an dem sich aus der Zugangsfiktion ergebenden Bekanntgabetag zu wecken, also dass die nicht entfernt liegende Möglichkeit besteht, dass der tatsächliche Zugang erst nach dem von § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB X fingierten Zeitpunkt erfolgt ist, obliegt der tatrichterlichen Würdigung und Überzeugungsbildung im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG im konkreten Fall (vgl. BFH, Beschlüsse vom 31.03.2008, III B 151/07, und vom 11.07.2008, III B 141/07; Hess. LSG, Urteil vom 19.09.2005, L 9 AL 81/04; Sächs. LSG, Urteil vom 24.01.2013, L 3 AL 112/11; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.02.2022, L 4 P 3924/20; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 09.01.2020, 2 LB 2/19).
  • LSG Sachsen, 13.02.2014 - L 3 AL 100/12

    Streit um die Zahlung von Arbeitslosengeld

    Denn es kommt nicht auf die subjektiven Vorstellungen eines Arbeitnehmers zu hypothetischen Entwicklungen ankommt, sondern auf die konkret drohende Kündigung (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2006 - B 11a AL 10/11 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 13 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 12; vgl. auch Sächs. LSG, Urteil vom 24. Januar 2013 - L 3 AL 112/11 - info also 2013, 260 = JURIS-Dokument Rdnr. 34).
  • LSG Bayern, 11.06.2015 - L 10 AL 159/14

    Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Sozialgericht wegen fehlender

    Voraussetzung für die Bekanntgabefiktion ist die Feststellung des Zeitpunktes, zu dem der maßgebende Verwaltungsakt zur Post gegeben wurde (vgl Sächsisches LSG, Urteil vom 24.01.2013 - L 3 AL 112/11 - juris - mwN; Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl, § 37 Rn 12a).
  • LSG Sachsen, 19.04.2018 - L 3 AL 71/16
    Wenn sich der Zeitpunkt der Postaufgabe nicht feststellen lässt, fehlt es an dem erforderlichen Bezugspunkt für die Berechnung der 3-Tagesfiktion (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 24. Januar 2013 - L 3 AL 112/11 - info also 2013, 260 ff. = juris Rdnr. 30).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2020 - L 11 AL 27/17
    Regelmäßig ist es nicht zu billigen, wenn Arbeitnehmer nur die eigenen Veränderungswünsche berücksichtigen und ohne konkret drohende Kündigung das Beschäftigungsverhältnis auflösen, damit von sich aus den Anspruch auf eigenes Erwerbseinkommen aufgeben und für die Sicherung des Lebensunterhalt Leistung der Versicherungsgemeinschaft fordern (Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB, § 159 SGB III, Rn 175 mwN; Sächsisches LSG, Urteil vom 24. Januar 2003 - L 3 AL 112/11 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2015 - L 9 AL 301/14 B -).
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