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   LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10 B ER   

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https://dejure.org/2010,570
LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10 B ER (https://dejure.org/2010,570)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.02.2010 - L 1 P 1/10 B ER (https://dejure.org/2010,570)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - L 1 P 1/10 B ER (https://dejure.org/2010,570)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Veröffentlichung von Transparenzberichten für Pflegeheime vom Medizinische Dienst der Krankenversicherung für den Freistaat Sachsen e.V. (MDK); Vereinbarkeit der Veröffentlichung von Transparenzberichten mit dem Grundrecht auf Berufsfreiheit sowie der ...

  • gesr.de PDF

    § 115 SGB XI
    Veröffentlichung von Transparenzberichten

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflegequalität in der sozialen Pflegeversicherung; Verfassungsmäßigkeit der Pflege-Transparenzvereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Presseerklärung zur Entscheidung des 1. Senats - L 1 P 1/10 B ER - Veröffentlichung von Transparenzberichten im Internet

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Transparenzbericht mit krtitischem Inhalt darf im Internet veröffentlicht werden

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Transparenzberichte im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Transparenzberichten im Internet trotz kritischer Inhalte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Transparenzberichte dürfen im Internet veröffentlicht werden - Qualitätsprüfung durch MDK und Transparenzberichte entsprechen Gebot der Sachlichkeit und Neutralität

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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (21)

  • BVerfG, 26.06.2002 - 1 BvR 558/91

    Glykol

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Das Grundrecht aus Art. 12 Grundgesetz (GG) vermittle kein Recht des Unternehmers, nur so von anderen dargestellt zu werden, wie er gesehen werden wolle oder wie er seine Produkte selbst sehe (Bezugnahme auf Bundesverfassungsgericht [BVerfG], Beschluss vom 26.06.2002 - 1 BvR 558/91 und 1428/91 - BVerfGE 105, 252).

    Vielmehr unterliegen die Wettbewerbsposition und damit auch die erzielbaren Erträge dem Risiko laufender Veränderung je nach den Verhältnissen am Markt und damit nach Maßgabe seiner Funktionsbedingungen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26.06.2002 - 1 BvR 558/91, 1 BvR 1428/91 - BVerfGE 105, 252, 265; Urteil vom 17.12.2002 - 1 BvL 28/95 u.a. - 106, 275, 298 f.).

    Dies könne insbesondere Bereiche betreffen, in denen die Informationsversorgung der Bevölkerung auf interessengeleiteten, mit dem Risiko der Einseitigkeit verbundenen Informationen beruht und die gesellschaftlichen Kräfte nicht ausreichen um ein hinreichendes Informationsgleichgewicht herzustellen (BVerfG, Beschluss vom 26.06.2002 - BvR 558/91, 1 BvR 1428/91 - BVerfGE 105, 252, 266 ff.).

    Art. 14 GG schützt nur normativ zugeordnete Rechtspositionen, nicht aber das Ergebnis situativer Einschätzungen der Marktbeteiligten, auch wenn dieses wirtschaftlich folgenreich ist (vgl zum Ganzen BVerfG, Beschluss vom 26.06.2002 - 1 BvR 558/91, 1 BvR 1428/91 - BVerfGE 105, 252, 277 f. m.w.N.).

    Mit der Feststellung der Beeinträchtigung des Schutzbereichs steht in solchen Fällen auch die Rechtswidrigkeit fest, da eine Rechtfertigung der Weiterverbreitung der als unrichtig erkannten Information ausgeschlossen ist (BVerfG, Beschluss vom 26.06.2002 - 1 BvR 558/91, 1 BvR 1428/91 - BVerfGE 105, 252, 273).

  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Diese allgemeinen Anforderungen sind verfassungsrechtlich unbedenklich (BVerfG, Beschluss vom 25.10.1999 - 2 BvR 745/88 - BVerfGE 79, 69).

    Die Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG verlangt grundsätzlich die Möglichkeit eines Eilverfahrens, wenn ohne sie dem Betroffenen eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten droht, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann (vgl. BVerfG Beschluss vom 25.10.1999 - 2 BvR 745/88 - BVerfGE 79, 69, 74; Beschluss vom 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91 - BVerfGE 93, 1, 14).

    Art. 19 Abs. 4 GG verlangt auch bei Vornahmesachen jedenfalls dann vorläufigen Rechtsschutz, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (BVerfG, Beschluss vom 25.10.1999 - 2 BvR 745/88 - BVerfGE 79, 69, 74; Urteil vom 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93 - 94, 166, 216).

  • BVerfG, 17.12.2002 - 1 BvL 28/95

    Arzneimittelfestbeträge

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Das Grundrecht ist nach Art. 19 Abs. 3 GG auch auf juristische Personen wie die Beschwerdeführerin anwendbar, soweit sie eine Erwerbszwecken dienende Tätigkeit ausüben, die ihrem Wesen und ihrer Art nach in gleicher Weise einer juristischen wie einer natürlichen Person offen steht (vgl. BVerfG, Urteil vom 17.12.2002 - 1 BvL 28/95 u.a. - BVerfGE 106, 275, 298 = SozR 3-2500 § 35 Nr. 2).

    Vielmehr unterliegen die Wettbewerbsposition und damit auch die erzielbaren Erträge dem Risiko laufender Veränderung je nach den Verhältnissen am Markt und damit nach Maßgabe seiner Funktionsbedingungen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26.06.2002 - 1 BvR 558/91, 1 BvR 1428/91 - BVerfGE 105, 252, 265; Urteil vom 17.12.2002 - 1 BvL 28/95 u.a. - 106, 275, 298 f.).

     
  • SG Würzburg, 20.01.2010 - S 14 P 7/10

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der …

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Die Veröffentlichung der Transparenzberichte sei als vergleichende Veröffentlichung anzusehen, deren wettbewerbliche Auswirkung nur eine unvermeidbare Folge der Erfüllung der vom Gesetzgeber übertragenen Aufgabe sei (Bezugnahme auf SG Bayreuth, Beschluss vom 11.01.2010 - S 1 P 147/09 ER; SG Würzburg, Beschluss vom 20.01.2010 - S 14 P 7/10).

    Damit dürfte gewährleistet sein, dass selbst für den Fall, dass sich Informationen in den Transparenzberichten nachträglich als unrichtig erweisen, eine zügige Korrektur gewährleistet werden kann (ebenso: SG Bayreuth, Beschluss vom 11.01.2010 - S 1 P 147/09 ER; SG Gotha, Beschluss vom 12.01.2010 - S 16 P 7352/09 ER; SG Würzburg, Beschluss vom 20.01.2010 - S 14 P 7/10 ER).

  • SG Bayreuth, 11.01.2010 - S 1 P 147/09

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der …

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Die Veröffentlichung der Transparenzberichte sei als vergleichende Veröffentlichung anzusehen, deren wettbewerbliche Auswirkung nur eine unvermeidbare Folge der Erfüllung der vom Gesetzgeber übertragenen Aufgabe sei (Bezugnahme auf SG Bayreuth, Beschluss vom 11.01.2010 - S 1 P 147/09 ER; SG Würzburg, Beschluss vom 20.01.2010 - S 14 P 7/10).

    Damit dürfte gewährleistet sein, dass selbst für den Fall, dass sich Informationen in den Transparenzberichten nachträglich als unrichtig erweisen, eine zügige Korrektur gewährleistet werden kann (ebenso: SG Bayreuth, Beschluss vom 11.01.2010 - S 1 P 147/09 ER; SG Gotha, Beschluss vom 12.01.2010 - S 16 P 7352/09 ER; SG Würzburg, Beschluss vom 20.01.2010 - S 14 P 7/10 ER).

  • BGH, 17.06.1997 - VI ZR 114/96

    Sachgerechte Durchführung einer von der Stiftung Warentest vorgenommenen …

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Insofern sei die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Veröffentlichung von Testberichten über Leistungen oder Waren anzuwenden (Bezug auf BGH, Urteil vom 17.06.1997 - VI ZR 114/96 - NJW 1997, 2593).

    Die Grenze der Unzulässigkeit ist dort überschritten, wo die Art des Vorgehens bei der Prüfung und die aus den durchgeführten Untersuchungen gezogenen Schlüsse als nicht mehr vertretbar ("diskutabel") erscheinen (BGH, Urteil vom 17.06.1997 - VI ZR 114/96 - NJW 1997, 2593, 2594 m.w.N.; Urteil vom 10.03.1987 - VI ZR 144/86 - NJW 1987, 2222, 2223).

  • BVerwG, 18.04.1985 - 3 C 34.84

    Transparenzliste

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Wie schon der Transparenzbericht selbst ist auch seine Veröffentlichung durch die Landesverbände der Pflegekassen als Realakt zu qualifizieren (so auch Bundesveraltungsgericht [BVerwG], Urteil vom 18.04.1985 - 3 C 34.84 - BVerwGE 71, 183, 186 f. zur Veröffentlichung von Arzneimitteltransparenzlisten).

    Ordnet man die wirtschaftliche Wettbewerbsfreiheit dem Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.04.1985 - 3 C 34.85 - BVerwGE 71, 183.189 f.), so ergibt sich nichts anderes.

  • BVerfG, 18.06.1980 - 1 BvR 697/77

    Buchführungsprivileg - Steuerberatender Beruf - Verfassungswidrigkeit des …

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Beruf ist jede Tätigkeit, die auf Dauer berechnet ist und der Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage dient (siehe nur BVerfG, Urteil vom 11.06.1958 - 1 BvR 596/56 - BVerfGE 7, 377, 397 ff.; Beschluss vom 18.06.1980 - 1 BvR 697/77 - BVerfGE 54, 301, 313; Urteil vom 17.02.1998 - 1 BvF 1/91 - BVerfGE 97, 228, 252 f.).
  • BVerfG, 17.02.1998 - 1 BvF 1/91

    Kurzberichterstattung

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Beruf ist jede Tätigkeit, die auf Dauer berechnet ist und der Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage dient (siehe nur BVerfG, Urteil vom 11.06.1958 - 1 BvR 596/56 - BVerfGE 7, 377, 397 ff.; Beschluss vom 18.06.1980 - 1 BvR 697/77 - BVerfGE 54, 301, 313; Urteil vom 17.02.1998 - 1 BvF 1/91 - BVerfGE 97, 228, 252 f.).
  • BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

    Apotheken-Urteil

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.02.2010 - L 1 P 1/10
    Beruf ist jede Tätigkeit, die auf Dauer berechnet ist und der Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage dient (siehe nur BVerfG, Urteil vom 11.06.1958 - 1 BvR 596/56 - BVerfGE 7, 377, 397 ff.; Beschluss vom 18.06.1980 - 1 BvR 697/77 - BVerfGE 54, 301, 313; Urteil vom 17.02.1998 - 1 BvF 1/91 - BVerfGE 97, 228, 252 f.).
  • BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als …

  • BGH, 10.03.1987 - VI ZR 144/86

    Bindung eines Warentests an DIN-Normen; Anforderungen an Neutralität bei …

  • BVerwG, 11.06.1986 - 3 C 34.85

    Einstellung eines Revisionsverfahrens

  • BVerfG, 25.07.1996 - 1 BvR 638/96

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die …

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher …

  • BVerfG, 05.12.2002 - 2 BvL 5/98

    Lippeverband

  • SG München, 13.01.2010 - S 19 P 6/10

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der …

  • BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91

    Kruzifix im Klassenzimmer

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für …

  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

  • SG München, 27.01.2010 - S 29 P 24/10

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der …

  • LSG Bayern, 30.07.2015 - L 8 SO 146/15

    1. Prüfung der Negativevidenz bei vermeintlich höchstrichterlich geklärter …

    Darüber hinaus ist - entgegen der Annahme der ersten Instanz und ohne Beschränkung durch ein Verbot der reformatio in peius in der Kostenentscheidung- kein weiterer Abschlag im Hinblick auf das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vorzunehmen (…Streitwertkatalog, 4. Aufl. 2012, B. Allgemeines; Verfahrensrecht 11.1.) Im Verfahren nach § 86b SGG (§§ 53 Abs. 2 Nr. 4, 52 Abs. 2 GKG ist der volle Auffangstreitwert anzunehmen (Sächsisches LSG, 24.2.2010 - L 1 P 1/10 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, 29.3.2010 - L 27 P 14/10 B ER - LSG Sachsen-Anhalt, 11.8.2011 - L 4 P 8/11 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, 12.8.2011 - L 15 P 2/11 B ER -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.06.2010 - L 4 P 3/10

    Pflegeheime können Transparenzberichte nicht blockieren

    Eine solche Regelung wird durch den Transparenzbericht nicht getroffen (so im Ergebnis auch Sächsisches LSG, Beschl. v. 24. Februar 2010 - L 1 P 1/10 B ER, Rd-Nr. 19, 20; Bayrisches LSG, Beschl. v. 30. März 2010 - L 2 P 7/10 B ER, Rd-Nr. 35, jeweils zitiert nach juris).

    (1) § 115 Abs. 1a Satz 6 SGB XI enthält keine verfassungswidrige Delegation von Rechtssetzungsbefugnissen (wie hier Sächsisches LSG, Beschl. v. 24. Februar 2010, a.a.O., Rd-Nr. 31 ff;… LSG-NRW, Beschl. v. 10. Mai 2010 - L 10 P 10/10 B ER, Rd-Nr. 27 ff. sowie Bayrisches LSG, Beschl. v. 30. März 2010, a.a.O., Rd-Nr. 36, jeweils zitiert nach juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2010 - L 10 P 10/10

    Pflege-TÜV ist nicht verfassungswidrig

    a) Insbesondere verstößt Satz 6 dieser Vorschrift nicht gegen Art. 80 Abs. 1 S 1 GG, denn sie enthält keine verfassungswidrige Delegation von Rechtssetzungsbefugnissen (Sächsisches LSG, Beschluss vom 24.02.2010, L 1 P 1/10 B ER; aA SG München, Beschluss vom 13.01.2010, S 19 P 6/10 ER, juris Rn 20, Beschluss vom 27.01.2010, S 29 P 24/10 ER, juris Rn 34f; SG Nürnberg, Beschluss vom 18.02.2010, S 9 P 16/10 ER).
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