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   LSG Sachsen, 24.06.2009 - L 1 KR 76/08   

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https://dejure.org/2009,9135
LSG Sachsen, 24.06.2009 - L 1 KR 76/08 (https://dejure.org/2009,9135)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.06.2009 - L 1 KR 76/08 (https://dejure.org/2009,9135)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08 (https://dejure.org/2009,9135)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kürzung einer Rechnung über eine erbrachte Krankenhausbehandlung zum Zwecke der Finanzierung integrierter Versorgungsformen; Abschluss von Integrationsverträgen nach § 140a Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) über eine "interdisziplinär-fachübergreifende" oder ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kürzung der Rechnung über erbrachte Krankenhausbehandlung zum Zwecke der Finanzierung integrierter Versorgungsformen; Verfassungsmäßigkeit der Anschubfinanzierung; Grundrechtsfähigkeit eines in der Rechtsform einer juristischen Person des Privatrechts betriebenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2017 - L 9 KR 494/14

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht - Auffangpflichtversicherung -

    Eine abgestufte Darlegungs- und Beweislast ist dem dem Amtsermittlungsgrundsatz verpflichteten öffentlichen Recht nicht fremd (BSG, Urteil vom 29. Januar 2009 - B 3 P 7/08 R -, Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08 -, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08. Juni 2017 - L 30 P 22/12 KL -, Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. April 2017 - 5 B 262/16 - alle juris; Zieglmeier, DB 2004, 1830) und wird Konstellationen der vorliegenden Art in besonderer Weise gerecht.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.09.2009 - L 9 KR 470/08

    Integrierte Versorgung; Einbehalt von Krankenhausvergütung; Beweislast; Vorlage

    15 Die Beklagte hat Einbehalte von dem der Klägerin zustehenden Vergütungsanspruch vorgenommen und war damit nach allgemeinen Beweisregeln beweispflichtig im Hinblick auf das Vorliegen von Verträgen nach §§ 140 a bis c Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch (SGB V) und die Erforderlichkeit des Einbehalts im Sinne von § 140 d Abs. 1 SGB V. Dabei geht der Senat davon aus, dass es in einem ersten Schritt grundsätzlich ausreichend ist, das Bestehen von Verträgen im Sinne der §§ 140 a ff. SGB V durch Vorlage von Meldebestätigungen der Registrierungsstelle bei der Bundesgeschäftsstelle Qualitätssicherung gGmbH (BQS) nachzuweisen (ebenso Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 24. Juni 2009, L 1 KR 76/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 51).

    Nichts anderes ergibt sich aus dem von der Beklagten angeführten Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24. Juni 2009 (L 1 KR 76/08), denn auch in jenem Verfahren lagen die fraglichen Verträge dem Gericht im Wortlaut vor und wurden einer inhaltlichen Prüfung unterzogen, die dem Senat im vorliegenden Fall verwehrt ist.

  • OLG Düsseldorf, 14.01.2015 - Kart 4/14

    Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsbeschwerde gegen die vom

    Insbesondere ein in privater Rechtsform verselbständigtes Unternehmen der Daseinsvorsorge, das sich ganz in der Hand eines Trägers der öffentlichen Verwaltung befindet, stellt nur eine besondere Erscheinungsform dar, in der öffentliche Verwaltung ausgeübt wird (BVerfGE 45, 63, 78 ff. - Stadtwerke Hameln AG ; BVerfG Entscheidung v. 15.07.1981 - 2 BvR 545/81 für eine Flughafenbetreiber-GmbH; SächsLSozG GesR 2009, 645, 650 für ein kommunales Krankenhaus; Sachs, aaO., Art. 19 Rn. 110 f. m.w.Nachw.).

    (BVerfGE 75, 192 196; BVerfGE 45, 63, 78 ff. - Stadtwerke Hameln AG ; BVerfG Entscheidung v. 15.07.1981 - 2 BvR 545/81 für eine Flughafenbetreiber-GmbH; SächsLSozG GesR 2009, 645, 650 für ein kommunales Krankenhaus; Sachs, aaO., Art. 19 Rn. 110 f. m.w.Nachw.; Huber in von Mangoldt/Klein, Kommentar zum Grundgesetz, Art. 19 Abs. 3 GG, Rn. 276 - 278 m.w. Nachw.).

  • LSG Hamburg, 20.05.2015 - L 5 KA 60/13

    Höhere Gesamtvergütung und Einbehalt zum Zweck der Anschubfinanzierung

    § 140d Abs. 1 SGB V a.F. habe den Krankenkassen außerdem hinsichtlich des zu erwartenden Finanzierungsbedarfs eine weitreichende Einschätzungsprärogative eingeräumt (Verweis auf Sächsisches LSG, Urteil vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08).

    Nicht zuletzt angesichts dessen, dass eine rechnerische Prüfung der Quote nach beiden genannten Vereinbarungen nicht möglich ist, war den Krankenkassen insoweit eine Einschätzungsprärogative zuzubilligen, die lediglich unter Plausibilitäts- und Verhältnismäßigkeitskriterien überprüft werden konnte (Sächsisches LSG, Urteil vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08, juris, Rn. 34 bis 36; Baumann in jurisPK-SGB V, 2. Aufl. 2012, § 140d SGB V Rn. 30 m.w.N.).

  • LSG Hessen, 05.02.2013 - L 1 KR 222/10

    Krankenversicherung - Anforderungen an Verträge zur integrierten Versorgung -

    Daher sind im Streitfall die Verträge daraufhin zu überprüfen, ob ein Vertrag vorliegt, der eine integrierte Versorgung zum Gegenstand hat (vgl. LSG, Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. April 2010 - L 5 KR 12/08; ähnlich LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. September 2009 - L 9 KR 470/08; a.A. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08. Seit dem 1. Januar 2012 sind gemäß § 71 Abs. 4 Satz 2 SGB V die Verträge gemäß § 140a SGB V der zuständigen Aufsichtsbehörde vorzulegen, Gesetz vom 22. Dezember 2011, BGBl 1, 2983).

    Gerade in den Jahren 2004 und 2005 konnten nur grobe Schätzungen hinsichtlich des Finanzbedarfs angestellt werden, da dieser sich aus verschiedenen, in ihrer Größe nicht genau bestimmbaren Determinanten ergeben hat (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08).

  • SG München, 19.05.2010 - S 38 KA 1517/08

    Integrierte Versorgung - Anschubfinanzierung - öffentlich-rechtlicher

    Was die Nachweispflicht/Offenlegungspflicht der Beklagten angehe, so sei in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Entscheidung des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24.06.2009 (L 1 KR 76/08) hinzuweisen.

    Das sächsische Landessozialgericht hat zwar in seiner Entscheidung vom 24.06.2009 (Az.: L 1 KR 76/08) die Auffassung vertreten, es sei ein großzügiger Maßstab anzulegen, weil noch keine Erfahrungswerte vorhanden seien.

  • LSG Bayern, 15.01.2014 - L 12 KA 57/12

    Umfang der gerichtlichen Überprüfung eines Vertrags über eine integrierte

    Daher sind im Streitfall die Verträge daraufhin zu überprüfen, ob ein Vertrag vorliegt, der eine integrierte Versorgung zum Gegenstand hat (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.04.2010, L 5 KR 12/08; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.09.2009, L 9 KR 470/08; LSG Hessen, Urteil vom 05.02.2013, L 1 KR 222/10; a.A. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 24.06.2009, L 1 KR 76/08).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2012 - L 7 KA 60/10

    Satzung - Selektivverträge - Auskunftspflicht gegenüber einer KV

    Die Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. September 2009 (Az.: L 9 KR 470/08) und des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24. Juli 2009 (Az.: L 1 KR 76/08) hätten bei den Krankenkassen nachweislich nicht zu einem Umdenken bezüglich ihrer Informationspolitik und der bis dahin praktizierten "Geheimniskrämerei" geführt.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.04.2010 - L 5 KR 12/08

    Krankenversicherung - integrierte Versorgung - Anschubfinanzierung - Recht auf

    Gerade zu Beginn, im Jahre 2004, konnten nur grobe Schätzungen hinsichtlich des Finanzbedarfs angestellt werden, da dieser sich aus verschiedenen, in ihrer Größe nicht genau bestimmbaren Determinanten ergeben hat (vgl. Sächsisches LSG 24.06.2009 L 1 KR 76/08, juris Rn. 35).
  • SG Berlin, 30.06.2010 - S 79 KA 7/06
    Sind derartige Meldebestätigungen nicht ausreichend, sind in einem zweiten Schritt, die geschlossenen Verträge vorzulegen, wenn das Vorliegen von Verträgen integrierter Versorgung substantiiert bestritten wird oder sich aus den Meldebestätigungen der Registrierungsstelle selbst Zweifel an der rechten Qualität der Verträge ergeben (vgl. Urteile des LSG Berlin Brandenburg vom 9. September 2009 - L 9 KR 470/08 - und des Sächsischen LSG vom 24. Juni 2009 - L 1 KR 76/08 - ).
  • SG Magdeburg, 13.12.2011 - S 45 KR 90190/09

    Zulässigkeit der Kürzung der Vergütung eines Krankenhauses durch die Krankenkasse

  • SG Magdeburg, 29.11.2011 - S 45 KR 90253/08

    Kürzung der Vergütung des Krankenhausträgers für eine stationäre Behandlung zur

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