Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 24.11.2011 - L 3 AS 190/08   

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https://dejure.org/2011,47933
LSG Sachsen, 24.11.2011 - L 3 AS 190/08 (https://dejure.org/2011,47933)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.11.2011 - L 3 AS 190/08 (https://dejure.org/2011,47933)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. November 2011 - L 3 AS 190/08 (https://dejure.org/2011,47933)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 17/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Bereits vor Einfügung des § 5 Alg II-V zum 1.1.2008 wurde ein Verbot des vertikalen Verlustausgleichs im SGB II in Literatur und Rechtsprechung aus dem ausschließlich auf die tatsächlichen Bruttoeinnahmen abstellenden Einkommensbegriff des § 11 Abs. 1 S 1 SGB II und dem Anknüpfen des Gesetzgebers an die sozialhilferechtlichen Regelungen gefolgert (vgl Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 11 RdNr 55 mwN; Mues in Estelmann, SGB 11, 41. EL Juni 2014, § 11b RdNr 12; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 19.3.2008 - L 20 B 223/07 ER - Juris RdNr 8; Sächsisches LSG Urteil vom 24.11.2011 - L 3 AS 190/08 - Juris RdNr 44 mwN zu Rspr und Lit; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 26.2.2014 - L 18 AS 2232/11 - Juris RdNr 26; zum Verlustausgleich nach GSiG VG Aachen Urteil vom 26.7.2005 - 6 K 2882/03 - Juris RdNr 24) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2014 - L 18 AS 2232/11

    Einkommensanrechnung - Selbständiger - Verlustausgleich innerhalb einer

    Bereits vor der Einführung des § 5 Alg II-V war es überwiegende Auffassung, dass ein Verlustausgleich zwischen verschiedenen Einkommensarten im Grundsicherungsrecht nicht möglich sei (vgl. LSG Chemnitz, Urteil vom 24. November 2011, - L 3 AS 190/08 -, juris, mwN.).
  • SG Aachen, 09.08.2016 - S 14 AS 175/16

    Nichtabsetzbarkeit der Verluste aus einer selbständigen Tätigkeit als

    Bereits vor Einfügung des § 5 Alg II-V zum 01.01.2008 wurde ein Verbot des vertikalen Verlustausgleichs im SGB II in Literatur und Rechtsprechung aus dem ausschließlich auf die tatsächlichen Bruttoeinnahmen abstellenden Einkommensbegriff des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II und dem Anknüpfen des Gesetzgebers an die sozialhilferechtlichen Regelungen gefolgert (vgl. Mecke in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl. 2008, § 11 Rn. 55 m.w.N.; Mues in: Estelmann, SGB 11, 41. EL Juni 2014, § 11b Rn. 12; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.3.2008 - L 20 B 223/07 ER, Rn. 8, juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 24.11.2011 - L 3 AS 190/08, Rn. 44, juris m.w.N. zu Rspr. und Lit.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.2.2014 - L 18 AS 2232/11, Rn. 26, juris; zum Verlustausgleich nach GSiG VG Aachen Urteil vom 26.7.2005 - 6 K 2882/03, Rn. 24, juris).
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