Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 24.11.2015 - L 5 RS 609/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36628
LSG Sachsen, 24.11.2015 - L 5 RS 609/11 (https://dejure.org/2015,36628)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.11.2015 - L 5 RS 609/11 (https://dejure.org/2015,36628)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. November 2015 - L 5 RS 609/11 (https://dejure.org/2015,36628)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung der den Angehörigen der Zollverwaltung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gezahlten Schichtzuschläge als lohnsteuerfreie laufende Zuschläge; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld, Reinigungszuschuss als Arbeitsentgelt; Arbeitgeberseitige Zuwendungen ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung; ehemalige DDR; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld, Reinigungszuschuss und Schichtzuschlag als Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld; Reinigungszuschlag; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.09.2017 - L 2 R 225/17

    Zollverwaltung der DDR - Arbeitsverdienste - Verpflegungsgeld

    Vielmehr handelte es sich dabei lediglich um arbeitgeberseitige Zahlungen, die sich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen erweisen (so insgesamt LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. November 2015, Az. L 1 RS 33/12, Sächsisches LSG, u.a. Urteil vom 24. November 2015, Az. L 5 RS 609/11, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2016, Az. L 16 R 770/12, jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2016 - L 16 R 770/12

    Sonderversorgungssystem der Angehörigen der Zollverwaltung - Arbeitsentgelt -

    Vielmehr handelt es sich bei diesen Leistungen jeweils um arbeitgeberseitige Zuwendungen, die sich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen darstellen (st. Rspr. des erkennenden Senats, vgl. Urteile vom 5. Dezember 2012 - L 16 R 355/11 -, juris, vom 21. August 2013 - L 16 R 670/11 -, juris und L 16 R 706/12 - sowie vom 27. November 2013 - 16 R 423/12 - ; ebenso: SächsLSG, Urteile vom 7. Juli 2015 - L 5 RS 203/11- und - L 5 RS 183/11 -, vom 01. September 2015 - L 5 RS 195/14 - sowie vom 24. November 2015 - L 5 RS 609/11 -,jeweils juris).
  • LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 5 RS 362/17
    Vielmehr handelt es sich bei den Zulagen und Zuschüssen jeweils lediglich um arbeitgeberseitige Zuwendungen, die sich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen darstellen (vgl. zum Verpflegungsgeld und zu den - im vorliegenden Fall nicht mehr streitgegenständlichen - Reinigungszuschüssen bzw. Reinigungszuschlägen bereits umfassend und ausführlich: Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Juli 2015 - L 5 RS 183/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 24-59; Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Juli 2015 - L 5 RS 203/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 28-66; Sächsisches LSG, Urteil vom 1. September 2015 - L 5 RS 195/14 - JURIS-Dokument, RdNr. 22-50; Sächsisches LSG, Urteil vom 24. November 2015 - L 5 RS 609/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 25-64; Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 186/14 - JURIS-Dokument, RdNr. 23-58; ebenso und überwiegend unter Bezugnahme auf diese Rechtsprechung des erkennenden Senats auch: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. November 2015 - L 1 RS 33/12 - JURIS-Dokument, RdNr. 30-55; LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2016 - L 16 R 770/12 - JURIS-Dokument, RdNr. 23-30; LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 12. Juli 2016 - L 2 R 772/12 - JURIS-Dokument, RdNr. 28-57; LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 21. September 2017 - L 2 R 225/17 - JURIS-Dokument, RdNr. 19-43).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2018 - L 2 R 454/16

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Zollverwaltung

    Vielmehr handelte es sich dabei lediglich um arbeitgeberseitige Zahlungen, die sich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen erweisen (so insgesamt LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. November 2015, Az. L 1 RS 33/12, Sächsisches LSG, u.a. Urteil vom 24. November 2015, Az. L 5 RS 609/11, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2016, Az. L 16 R 770/12, jeweils zitiert nach juris).
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