Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Höhe des einem selbstständigen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) aufgrund eines Arbeitsunfalls außerhalb seiner unternehmerischen Tätigkeit zu gewährenden Verletztengeldes; Ermittlung des Arbeitseinkommens eines GbR-Gesellschafters im Falle ...

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Höhe des Verletztengeldes - Berechnung des Arbeitseinkommens - uneinbringliche Forderungen aufgrund der Insolvenz von Schuldnern - grundsätzliche Bedeutung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R

  Witwenrente - Einkommensanrechnung - selbständige Tätigkeit - Gewerbebetrieb - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.06.2008 - L 2 U 126/07

  Zu den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des EStG zählen vor allem diejenigen Vorschriften, die der Durchsetzung des Prinzips der (Jahres-)Abschnittsbesteuerung dienen (BSG, Urteil vom 16. Mai 2001 - B 5 RJ 46/00 R, Rn. 17, 20).

  Anders als beim Verlustausgleich nach § 10d EStG (hierzu: BSG, Urteil vom 16. Mai 2001 - B 5 RJ 46/00 R) ist in diesen bilanzbuchungstechnischen Vorgängen keine Durchbrechung des Prinzips der Jahresabschnittsbesteuerung zu sehen.

• Drs-Bund, 21.09.1993 - BT-Drs 12/5700

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.06.2008 - L 2 U 126/07

  Die Anknüpfung an das Steuerrecht in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB IV soll nämlich der Verwaltungsvereinfachung dienen und es dem zuständigen Versicherungsträger erlauben, den steuerrechtlichen Gewinn unverändert aus dem Steuerbescheid des Selbständigen zu übernehmen (BT-Drs. 12/5700 S. 92).

• LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2009 - L 9 KR 304/08

  Freiwillige Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung; hauptberuflich …

  Dieses gesetzgeberische Anliegen ist nur zu erreichen, wenn die Verwaltung von der Notwendigkeit zu weiteren Nachprüfungen zum Zustandekommen des im Steuerbescheid ausgewiesenen Gewinns enthoben wird (Sächsisches LSG, Urteil vom 26. Juni 2008, Az.: L 2 U 126/07, veröffentlicht in Juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 18.12.2014 - L 6 KR 76/12

  Kranken- und Pflegeversicherung - Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der …

  Eine wie von der Klägerin präferierte Prüfung dahingehend, welche Einkünfte tatsächlich zugeflossen sind, findet demnach nicht statt (siehe auch Sächsisches LSG, 26.06.2008, L 2 U 126/07, Juris).